Gemeindeversammlung in Mettau beschliesst Gebührenanpassungen

  17.11.2023 Mettauertal

113 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger nahmen an der Budgetversammlung der Gemeinde Mettauertal in der Turnhalle Mettau teil. An der unmittelbar anschliessenden Versammlung der Ortsbürgergemeinde waren 42 Stimmberechtigte anwesend.

 

Zu reden gaben an der Einwohnergemeindeversammlung insbesondere die Tarifanpassungen bei den Gebühren. Der Gemeinderat beantragte eine Gebührenerhöhung beim Wasser sowie Gebührenreduktionen beim Abwasser und beim Abfall. Bei diesen Werken handelt es sich jeweils um Spezialfinanzierungen, welche eigenwirtschaftlich geführt werden müssen. Aufgrund der anstehenden Investitionen und des daraus resultierenden Finanzplanes, beantragte der Gemeinderat die Verbrauchsgebühren im Wasser von Fr. 1.50/m3 auf 1.75/m3 zu erhöhen.

Ausserdem sollte die Grundgebühren, welche bislang nach Zählergrösse verrechnet worden sind, neu pro Betrieb und Wohnung verrechnet werden. Diese Umstellung schafft eine Vereinheitlichung mit dem System bei den Abwassergebühren. Die Ansätze sollten neu auf 160 Franken im Jahr pro Betrieb und bei Wohnungen abgestuft von 160 bis 100 Franken gelten. Nach einigen Fragen wurde schliesslich ein Rückweisungsantrag verworfen.

Ein weiterer Antrag, welche eine geringere Grundgebühr bei den Wohnungen (130 bis 100 Franken) vorsieht, wurde knapp mit 51-Stimmen zu 50-Stimmen genehmigt. Die Gebührenreduktionen im Abwasser und Abfall, wurden dagegen diskussionslos gutgeheissen.

Ebenfalls bewilligt wurde ein Verpflichtungskredit über 625'000 Franken für die Sanierung der Kapellenstrasse im Ortsteil Wil, welche aufgrund einer maroden Wasserleitung erneuert werden muss.

Nachdem die Stimmberechtigten auch das Budget 2024 mit einem unveränderten Steuerfuss von 109 % und einem budgetierten Ertragsüberschuss von 1987 Franken genehmigten, folgten beim Traktandum «Verschiedenes» noch einige Informationen des Gemeinderats. Unter anderem wurde dabei informiert, dass die Spitex Regio Laufenburg ihren Mietvertrag in den Räumen der ehemaligen Gemeindekanzlei in Mettau per Ende März 2024 gekündet hat und dann in das Gesundheitszentrum in Laufenburg ziehen wird. Der Gemeinderat wird nach dem Wegzug der Spitex versuchen, die Liegenschaft weiterzuvermieten respektive zu verkaufen.

Bei der Ortsbürgerversammlung wurde das Budget 2024 mit einem Aufwandüberschuss von 68'580 Franken ebenfalls genehmigt. Nach knapp 2 Stunden beendete Gemeindepräsident Christian Kramer die Versammlung und wünschte den Anwesenden eine schöne Weihnachtszeit.


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