Alle Böztaler Gemeinderatskandidierende sind parteilos

Zehn Monate bevor die neue Gemeinde Böztal startet, finden am 7. März die Gesamterneuerungswahlen statt. Dabei fällt eines auf: Alle acht Kandidierenden für den neuen Böztaler Gemeinderat sind parteilos. Die NFZ fragte bei SVP-Grossrat Christoph Riner nach, wie er diese Parteilosigkeit aus der Warte des überzeugten Parteipolitikers beurteilt.

Simone Rufli

Der 43-jährige Christoph Riner aus Zeihen ist zwar ein Aussenstehender, wenn es um die Fusion von Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen zur Gemeinde Böztal geht. Als Präsident der SVP-Ortspartei, als SVP-Bezirksparteipräsident und als der Fricktaler Grossrat, der mit Abstand – und über die eigenen Parteigrenzen hinaus – die meisten Stimmen auf sich vereint, ist er prädestiniert, um über Parteipolitik Auskunft zu geben. Dazu kommt, dass seine Partei mit 32,6 Prozent nach wie vor die mit Abstand stärkste Kraft im oberen Fricktal ist.

NFZ: Herr Riner, ist Ihnen der Zusatz «parteilos» auf der Liste der Kandidierenden für Böztal auch ins Auge gestochen?
Christoph Riner: Es ist mir aufgefallen, ja. Etwas anderes ist mir aber ebenfalls aufgefallen. Es hat acht Kandidierende für die fünf Sitze im Böztaler Gemeinderat. Die Bevölkerung hat eine richtige Wahl zu treffen. Die Wahlmöglichkeit ist am Ende wichtiger als eine Parteizugehörigkeit.

Das klingt nach viel Verständnis.
Ich habe tatsächlich ein gewisses Verständnis für diese Situation, finde es zugleich aber schade für die Parteien. Verständnis habe ich, weil auf Gemeindeebene die Partei eine untergeordnete Rolle spielt. Die Politik ist da vor allem sach- und menschbezogen – gerade in kleineren Gemeinden, wo jeder jeden kennt. In grösseren Gemeinden mit x-tausend Einwohnern kommt den Parteien grössere Bedeutung zu. Dort ist es hilfreich, wenn man anhand der Parteizugehörigkeit die Leute ein bisschen einordnen kann. Manchmal ist es auch so, dass sich Politiker erst im Verlauf der Zeit für eine Partei entscheiden. Andererseits darf es nicht sein, dass eine Parteizugehörigkeit sich bei Wahlen zu einem Nachteil entwickelt. Das wäre keine gute Entwicklung.

Besteht die Gefahr, dass man als Parteimitglied schubladisiert wird?
Ich glaube, im Fricktal ist diese Gefahr nicht gross. Hier werden Menschen gewählt, die mit ihrer Arbeit zu überzeugen vermögen. Abgesehen davon möchte ich festhalten, dass man sich auch als Parteimitglied wohl nie zu hundert Prozent mit allen Positionen einer Partei identifizieren kann. Das geht mir übrigens genauso. Das muss man aber auch nicht.

Im Fricktal hat nur etwas mehr als die Hälfte aller Gemeinden noch Ortsparteien. Wie erklären Sie sich das?
Das hängt unter anderem mit dem Zeitgeist zusammen. Da finden sich Parallelen zu den anderen Vereinen, die ebenfalls einen Rückgang der Mitgliederzahlen verzeichnen. Man will sich generell weniger binden. Umgekehrt muss man sehen, dass den Parteien auch auf Gemeindeebene eine Bedeutung zukommt. Gerade für die Besetzung von Kommissionen ist es ein Vorteil, wenn man in den Parteien Leute hat, die bereit sind, sich zu engagieren.