Zensurgesetz Nein

  31.01.2020 Leserbriefe

Liebe Schweizerbürgerinnen undbürger. Am 9. Februar ist Abstimmung Unter anderem über das «Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung». Aber aufgepasst: Bundesrat und Parlament unterstellen uns Schweizern, dass wir «aufgrund der sexuellen Orientierung» Menschen in unserem Land deswegen diskriminieren. Ist das so? Ich glaube nicht. Wir haben bereits genügend rechtliche Grundlagen, da braucht es nicht noch ein neues, zusätzliches Gesetz, dass explizit Menschen aufgrund der sexuellen Orientierung geschützt werden müssen. Schon dieser Wortlaut ist, so wie es in den Abstimmungsunterlagen steht, diskriminierend. Aufgepasst: Wenn wir dieses Gesetz annehmen würden, können wir in der Öffentlichkeit nur noch mit einem Maulkorb herumlaufen, da immer die Gefahr besteht, jemanden mit unseren Worten und Meinungen zu brüskieren. Wir könnten in unserer demokratischen Schweiz, wo Meinungsfreiheit gross geschrieben ist, bald nichts mehr sagen dürfen. Alle(s) und Jede(s/r) könnte angezeigt und bestraft werden - und wie wird gerichtet? Ist alles ein bisschen schwammig. Willkommen Willkür! Darum zum Schutz der Meinungsfreiheit in unserem Land: Nein zu diesem Gesetz!

CORNELIA STREBEL, GIPF-OBERFRICK


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