Von Valentin Zumsteg

Mit dieser Aktion haben sich die Regionalpolizei unteres Fricktal und die Stadt Rheinfelden keine Freunde gemacht: Am Dienstag fand auf dem Friedhof Rheinfelden eine Abdankungsfeier statt, die von vielen Leuten besucht wurde. Als die Trauernden zu ihren Autos zurückkehrten, fanden zahlreiche von ihnen Bussenzettel unter den Scheibenwischern. Grund: Sie hatten vergessen, die Parkscheibe zu stellen. Deswegen müssen sie nun je 40 Franken bezahlen. Das empört viele. «Ein Friedhofparkplatz als Falle», schrieb ein Betroffener gestern in einem Leserbrief in der NFZ. «Eine Superfehlleistung der Regionalpolizei», findet ein anderer. Der Ärger ist gross, das Verständnis für die Polizei und die Stadt klein.

Im ersten Monat keine Bussen

Bis Ende des letzten Jahres konnte man auf dem Parkplatz beim Friedhof und Werkhof kostenlos parkieren. Das hatte zur Folge, dass häufig keine Plätze mehr frei waren für die Besucher des Friedhofes. Seit Januar wird der Parkplatz nun bewirtschaftet. Drei Stunden sind immer noch gratis, doch muss man die Parkscheibe stellen. Ein Schild bei der Zufahrt sowie weitere Tafeln mit entsprechenden Informationen weisen daraufhin. Wer länger als drei Stunden parkieren will, braucht eine kostenpflichtige Parkkarte.

Rechtlich hat der Polizist, der die Bussenzettel verteilte, also korrekt gehandelt. Ist es aber angemessen, Besucher einer Abdankungsfeier mit einer Busse zu bestrafen, nur weil sie die Parkscheibe nicht benutzt haben?

Bei der Stadt Rheinfelden weist man auf Anfrage daraufhin, dass die Regionalpolizei während des ersten Monats des neuen Regimes keine Bussen verteilte, sondern die Fehlbaren mit einem Flugblatt auf die neue Situation aufmerksam machte. «Da Benutzer des Parkplatzes die neue Signalisation aus Gewohnheit möglicherweise übersehen», wie Stadtschreiber Roger Erdin sagt.

Bisher 100 Bussen

Gleichzeitig habe die Polizei bei allen Zugängen zum Waldfriedhof und zur Abdankungshalle spezielle Hinweistafeln angebracht, welche die Parkplatzbenutzer nochmals auf die Parkzeitbeschränkung und die neu geltende Parkscheibenpflicht hinweisen. «Seit dem 1. Februar werden nun Ordnungsbussen ausgestellt, bisher insgesamt rund 100», schildert Erdin.

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