Olsberger entscheiden nochmals über Strassensanierung

  26.11.2021 Olsberg

Einen Kredit von 550 000 Franken beantragt der Olsberger Gemeinderat für die Sanierung der Strasse im Gebiet Mätteli-Räbmatt. Vor zwei Jahren hatten die Stimmbürger das Geschäft zurückgewiesen.

Valentin Zumsteg

Das Strässchen im Gebiet Mätteli-Räbmatt in Olsberg ist unscheinbar – doch 2019 sorgte es für grosse Diskussionen an der Gemeindeversammlung. Der Gemeinderat beantragte damals einen Kredit von 550 000 Franken für die Sanierung dieses Strassenstücks. Doch die Mehrheit der versammelten Stimmbürgerinnen und Stimmbürger wies das Begehren zurück. Der Gemeinderat erhielt den Auftrag, die Probleme der Entwässerung über das Landwirtschaftsland vorgängig abzuklären und zu lösen.

«Beiträge müssen eingefordert werden»
Das ist in der Zwischenzeit geschehen, wie der Gemeinderat festhält. Im August 2020 genehmigte die Gemeindeversammlung dafür einen Projektierungskredit. «Damit hat der Gemeinderat gemeinsam mit dem Planungsbüro Lösungen und Strategien für die Entwässerungsproblematik erarbeitet», heisst es in der Botschaft zur kommenden Einwoh nergemei nde-Versam m lu ng vom 2. Dezember. Im Weiteren habe der Gemeinderat in der Zwischenzeit die teilweise angezweifelte Rechtmässigkeit für die Erhebung von Erschliessungsbeiträgen im Strassenbau juristisch abklären lassen: «Das Ergebnis zeigt klar, dass die Beiträge gemäss Reglement eingefordert werden müssen», schreibt der Gemeinderat. Dies betrifft das Mätteli, wo die Strasse nie normkonform erstellt worden ist. Anders sieht es in der Räbmatt aus. Dort wird die Strasse als erstellt taxiert. «Damit sind für dieses Gebiet keine Eigentümerbeiträge zu erheben», betont der Gemeinderat. Er beantragt der nächsten Gemeindeversammlung erneut einen Kredit von 550 000 Franken für die Strassensanierung Mätteli-Räbmatt.

Bäume im Dorf erhalten
Einen weiteren Kredit von 25 000 Franken unterbreitet der Gemeinderat der Versammlung für ein Förderkonzept «Natur und Umwelt». «Im Rahmen der Gesamtrevision der Nutzungsplanung konnte festgestellt werden, dass dem Thema Naturund Baumschutz in Olsberg eine zunehmend tragende Rolle zugesprochen werden muss», heisst es in der Botschaft. Das Anliegen, möglichst viele Bäume im Dorf zu erhalten, sei gross.

Das Budget 2022 der Einwohnergemeinde basiert auf einem unveränderten Steuerfuss von 92 Prozent. Es ist ein Finanzierungsüberschuss von rund 130 000 Franken vorgesehen. «Trotz den noch ausstehenden finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie sind wir optimistisch und gehen von einer erfreulichen Ertragsstruktur bei den Einnahmen aus», erklärt der Gemeinderat.

 


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