Abgeordnetenversammlung in Kaisten

Eine Reihe neuer Herausforderungen, dazu eine beträchtliche Grundlast an Daueraufgaben – die Arbeit geht dem Planungsverband Fricktal Regio auch im nächsten Jahr nicht aus. 32 von 36 Verbandsgemeinden waren am Mittwochabend an der Abgeordnetenversammlung in Kaisten vertreten.

Simone Rufli

Es ist noch gar nicht lange her, da trafen sich die Abgeordneten des Planungsverbands Fricktal Regio schon zu einer Versammlung «in der finanziell gesunden Gemeinde Kaisten», wie es Gemeindeammann Arpad Major in seiner Begrüssung formulierte. Nach einem reich bebilderten Rundgang durch die 2800 Einwohner zählende Gemeinde – «im Bemühen, neue Facetten von Kaisten zu zeigen», so Major – übernahm Verbandspräsident Christian Fricker den Gang durch die Traktanden. 32 von 36 Gemeinden waren vertreten, was einem Stimmenpotential von 78 871 Stimmen entspricht. Entschuldigt hatten sich Bözen, Hornussen, Mumpf und Oeschgen.

Ausgeglichenes Budget
Das mit budget-relevanten Änderungen im Umfang von 2000 Franken überarbeitete Entschädigungsreglement wurde genauso einstimmig gutgeheissen wie das Budget 2022. Wie anlässlich der Anhebung der Beiträge im letzten Jahr versprochen, präsentierte Christian Fricker ein ausgeglichenes Budget. 60 Prozent des Geldes stammen aus Mitgliederbeiträgen, der Rest aus anderen Einnahmequellen. Darunter ein Grundbeitrag des Kantons (38 400 Franken), zweckbestimmte Kantonsbeiträge (87 700 Franken) sowie Sponsoringbeiträge aus dem Wirtschaftsforum (12 000 Franken).

Bei den Ausgaben veranlasste der ungewohnt hohe Betrag für Honorare externer Berater Roger Fricker zu einer Rückfrage. Neben einer Zusammenführung von Konti bestätigte Geschäftsführerin Judith Arpagaus Mehrausgaben für externe Aufwände in verschiedenen Bereichen. Unter anderem für die geplanten Workshops in den Gemeinden im Zusammenhang mit dem auszuarbeitenden neuen Siedlungsgebietsmanagement. Mehrkosten entstünden auch durch die Wiederaufnahme des kurzzeitig ausgesetzten Projekts Mobilitätsstrategie sowie im Zusammenhang mit der Erholungsplanung Rheinufer. Mit dieser Planung soll das Rheinuferschutzdekret aus dem Jahr 1948 abgelöst werden.

Austritt aus dem Verein metrobasel
Ebenfalls einstimmig gutgeheissen wurde der Antrag, den Verein metrobasel per 31. März 2022 zu verlassen. Fricktal Regio ist seit 2010 Mitglied bei metrobasel, hat sich aber bereits im letzten Jahr aus der teuersten Mitglieder-Kategorie (25 000 Franken) in die günstigste (5000 Franken) zurücksetzen lassen, weil die Leistungen nicht mehr den Erwartungen entsprochen hatten, wie Christian Fricker betonte. «Weil metrobasel sich zurzeit reorganisiert und in einem Wandel befindet, sind Fricktal-spezifische Auswertungen im Sinne eines Monitorings in Zukunft nicht mehr vorgesehen», erklärte Fricker weiter.

Für den Möhliner Grossrat Andreas Fischer ist ein enger Austausch mit der Region Basel auch in Zukunft zentral. «Wir sind doch relativ weit weg von Aarau», gab er zu bedenken. Fricker betonte, dass der Faden zu Basel und dem Baselbiet nicht abreissen werde, zumal auch mit der Regio Basiliensis (ohne Mitgliedschaft) und dem Teb (Trinationaler Eurodistrict Basel) enge Verbindungen bestehen blieben. Die Versammlung stellte sich in der Folge einstimmig hinter den Antrag des Vorstands, womit der Austritt beschlossen wurde.

Arbeit in verschiedenen Projekten
Unter dem Traktandum Jahresziele 2022 bezeichnete Fricker die vom Kanton auf die Planungsverbände übertragene Aufgabe des Siedlungsgebietsmanagements mit Bauzonentopf sowie die Erholungsplanung Rheinufer als die «dornenvollsten Sachen, bei denen wir eng mit den Gemeinden zusammenarbeiten werden». Zum Abschluss kommen soll auch der Bericht zum Landschaftsqualitäts-Projekt für die Fricktaler Gemeinden, die nicht dem Jurapark angehören. Daneben gelte es eine beträchtliche Grundlast an Daueraufgaben zu bewältigen. Der Planungsverband arbeitet in verschiedenen Projekten mit, dies im Sinne der Zielsetzungen des Regionalen Entwicklungskonzeptes. So ist er unter anderem involviert in die Gebietsentwicklung und den Sachplan Sisslerfeld (Lead beim Kanton) oder auch ins Verkehrsmanagement-Konzept Rheinfelden und in das Bemühen um einen Halbstundentakt auf der Strecke Stein-Laufenburg.

Der nächste Termin im Kalender von Fricktal Regio ist das Gemeindeseminar am 19. und 20. Januar 2022, das für einmal nicht in Frick sondern im kulturellen Saal in Eiken stattfindet, weil dort besser als im Rampart die Corona-bedingten Abstände eingehalten werden können.