Fricktaler Grossrätin ist neu im Vorstand

Die Rheinfelder Grossrätin Béa Bieber ist neu in den Vorstand des Oberrheinrates gewählt worden. Sie wünscht sich, dass diese Institution sichtbarer und spürbarer wird.

Valentin Zumsteg

Wohl die wenigsten Bürgerinnen und Bürger haben im Alltag schon einmal vom Oberrheinrat gehört – und kaum jemand kann auf Anhieb sagen, was diese Institution eigentlich so genau macht. Dessen ist sich Béa Bieber bewusst, die in der vergangenen Woche neu in den Vorstand des Oberrheinrates gewählt worden ist und seit einem halben Jahr als Delegierte mitarbeitet. «Der Oberrheinrat muss sichtbarer werden. Darin ist sich der neu gewählte Vorstand einig», erklärt die Rheinfelder GLP-Grossrätin. Im kommenden Jahr habe die Schweiz das Präsidium, das biete die Chance, verstärkt gegen aussen aufzutreten.

Grenzschliessung als einschneidendes Erlebnis
71 Mitglieder zählt der Oberrheinrat, es handelt sich dabei um Parlamentsmitglieder und Gewählte aus Deutschland, Frankreich und der Schweiz. Aus dem Fricktal gehört neben Béa Bieber auch Kathrin Hasler (SVP-Grossrätin aus Hellikon) dem Rat an. «Das Dreiland ist ein zusammengewachsener Lebensraum. Im Normalfall ist das für alle selbstverständlich. Während des Corona-Lockdowns im Frühjahr wurden wir eines Besseren belehrt», erklärt Béa Bieber. Die Grenzschliessung sei für viele Menschen ein einschneidendes Erlebnis gewesen. Sie ist zuversichtlich, dass es so schnell nicht wieder zu solch drastischen Massnahmen kommen wird.

Notfallapotheken grenzüberschreitend nutzen
Gerade das Fricktal sei auf gute Beziehungen über die Grenze angewiesen. Verschiedene konkrete Themen will Béa Bieber aktuell aufs Tapet bringen: Zum einen wünscht sie sich eine Regelung für Notfallapotheken, damit diese im Bedarfsfall grenzüberschreitend genutzt werden können. Auch bei den Sportanlagen sei eine grenzüberschreitende Planung anzustreben. Ein dritter Punkt betrifft den grenzüberschreitenden öffentlichen Verkehr. Dieser solle gestärkt werden. Als gutes Beispiel nennt sie die Busverbindung zwischen den beiden Rheinfelden. «So etwas fehlt an anderen Orten», so Bieber. Zu diesen Themen will sie heute Dienstag Vorstösse im Aargauer Kantonsparlament einbringen.

Ein wichtiges Thema, das im kommenden Jahr ebenfalls ganz oben auf der Prioritätenliste des Oberrheinrates steht, ist die Jugend. Gerade im Bereich Bildung sei grenzüberschreitend noch vieles möglich. Bieber spricht hier von einer «Bildungslandschaft», die sich nicht entlang der Landesgrenzen orientieren soll. Ein weiteres Anliegen sind ihr schliesslich die Bürgerdialoge, die regelmässig durchgeführt werden sollen. «Themen, die dort angesprochen werden, nehmen wir im Oberrheinrat auf», so Bieber. Sie ist zuversichtlich, dass die g renzü bersch reitende Zusammenarbeit zwischen Frankreich, Deutschland und der Schweiz am Oberrhein weiter verbessert werden kann – auch und gerade in Zeiten von Corona.

Der Oberrheinrat

Zum Oberrhein werden das Elsass, Baden (D), die Südpfalz und die Nordwestschweiz mit insgesamt rund sechs Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern gezählt. Während die Oberrheinkonferenz die Regierungs- und Verwaltungsbehörden verbindet, bildet der Oberrheinrat die Versammlung der politisch Gewählten. «Sie verschaffen der trinationalen Kooperation so mehr demokratische Legitimation. Schliesslich sind es die Gewählten, die auf kommunaler oder regionaler Ebene die notwendigen Mittel für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit freigeben. Der Oberrheinrat nimmt politisch ausserdem zu wichtigen regionalen Fragen Stellung, auch gegenüber Brüssel, Paris, Berlin und Bern. Er ist so Garant für die politische Interessenvertretung der Region», heisst es auf der Webseite des Oberrheinrates. Der Rat soll die Arbeit der Oberrheinkonferenz als Impulsgeber und Unterstützer begleiten. (vzu)

www.oberrheinrat.org/de/