Im unteren Fricktal haben dieses Jahr einzig die Mumpfer keine Gelegenheit, von ihrem demokratischen Recht an einer Gemeindeversammlung Gebrauch zu machen. Bloss Wölflinswil und Oberhof im oberen Fricktal machen es auch so.

Ronny Wittenwiler

Zuerst sagte Mumpf die Sommer-Gemeindeversammlung ab. Die entsprechenden Geschäfte würden an der Wintergemeinde behandelt. Jetzt streicht der Gemeinderat auch die Winter-Gemeindeversammlung von der Agenda. Neben Wölflinswil und Oberhof wird Mumpf damit die einzige Gemeinde im Fricktal sein, die 2020 keine Gemeindeversammlung abhält.

Abstand könnte eingehalten werden
In seiner Begründung verweist die Exekutive auf die Covid-Sonderverordnung, wonach die Anordnung einer Urnenabstimmung unter gewissen Umständen möglich ist. Der Gemeinderat Mumpf sprach – als er die Absage am 10. November begründet hatte – von einer Risikoabwägung. «Die Situation in Bezug auf die Coronapandemie hat sich in den letzten Tagen und Wochen zugespitzt.» An den letzten beiden Gemeindeversammlungen in Mumpf – im Jahr 2019 – nahmen jeweils keine siebzig Personen teil. Einmal waren es 65, einmal 67 Stimmberechtigte. «In der Mehrzweckanlage hätte der nötige Abstand zueinander eingehalten werden können», räumt Frau Vizeammann Eveline Güntert denn auch ein und nennt auf Anfrage der NFZ andere Gründe, die bei der Risikobeurteilung des Gemeinderats den Ausschlag für eine Absage gaben: «Dass die Stimmbürger der Versammlung fernbleiben trotz Schutzkonzept.» Mit der Durchführung der Gemeindeversammlung nehme man den Stimmbürgern, welche aus risikobedingten Gründen nicht teilnehmen können, die Möglichkeit zur Mitbestimmung. «Dieses Recht ist mit einer Urnenabstimmung gewährt.» Mit diesem Vorgehen stehen Oberhof, Wölflinswil und Mumpf im Fricktal allein da. Alle anderen Fricktaler Gemeinden, viele mit deutlich höheren Stimmbeteiligungen, führen in diesem Jahr mindestens eine Gemeindeversammlung durch. Die Absage in Mumpf stehe in keiner Weise im Zusammenhang mit der kurz zuvor angekündigten Demission des amtierenden Gemeindeammanns Stefan Güntert. «Ganz klar nicht», sagt Frau Vizeammann Eveline Güntert auf Nachfrage der NFZ. Der Gemeindeammann, der die Gründe seiner Demission nicht kommentiert, gab seinen Rücktritt per Ende Jahr bekannt. Er hätte im Falle einer Gemeindeversammlung diese auch geleitet, sagt Eveline Güntert.