Wird die direkte Demokratie eine Sackgasse?

  28.11.2019 Leserbriefe, Zeiningen

Diese Frage stellt sich je länger umso mehr. Ein fast verlorenes Politjahr ist das Wahljahr und es zeigt Auswirkungen, die nur schwer begreiflich sind. Die Verschiebungen im neuen Parlament verstärken die Sackgasse und wenn der Klima-Hype noch dazu führt, dass der Bundesrat durcheinandergewirbelt wird, dann sind wir wirklich in der Sackgasse. Schluss mit dem Parteiengezänk und den Machtgelüsten. Lösungen hängiger Probleme sind dringend gefordert, aber davon sind wir weit entfernt, denn das neugewählte Parlament muss sich noch finden.

Beispiele der Verschleppung von Lösungen gibt es zur Genüge. Stillstand im Gesundheitswesen, bei der Europapolitik, beim Energiegesetz, um nur wenige zu nennen; dies kommt der Schweiz noch teuer zu stehen. Nicht an den Stühlen der Bundesräte sägen, nein, das Parlament muss den Beweis erbringen, dass es zu griffigen Lösungen fähig ist, daran wird es gemessen. Initiativen blockieren Lösungen für die Zukunft und wenn Kompromisse gefunden werden, steht meist eine Organisation mit einem Referendum in den Startlöchern und das «Perpetuum mobile» dreht sich. Da ist das Parlament in der Sackgasse und nicht der Bundesrat.
HERBERT LÜTZELSCHWAB, ZEININGEN


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