SP will kein Provisorium

  26.11.2019 Rheinfelden, Gemeindeversammlung

Die SP Rheinfelden hat sich mit den Geschäften der kommenden Gemeindeversammlung auseinandergesetzt. Die Anwesenden begrüssten den Bau der Dreifachturnhalle mit einem neuen Aussensportplatz. Nicht nachvollziehbar ist für die SP, dass auf den zusätzlichen Aussensportplatz zu Gunsten von provisorischen Parkplätzen verzichtet werden soll.

«Das Projekt überzeugte durch den Ausbau der Sportmöglichkeiten, innen und aussen. Aus dem Budget mit Langfristplanung ist ersichtlich, dass die Gemeinde für das Jahr 2022 bzw. 2023 ein Parkhaus im Schiffacker plant. Somit kann auf ein Parkplatzprovisorium verzichtet werden», schreibt die Partei. Die Schulanlage Engerfeld soll durch den Ausbau der Sportanlagen mit der Dreifachturnhalle und den Aussenplätzen verbessert werden, und nicht durch «Parkplatzprovidurien» belastet werden. Ein Teil der Anwesenden begrüsste die Realisierung der Tiefgarage, zog einen entsprechenden Antrag jedoch zurück.

Bei der Neugestaltung der Riburgerstrasse sieht die SP Potenzial, dass der Anschluss Spitalstrasse/ Riburgerstrasse verbessert wird, vor allem für den Veloverkehr. Die SP fordert bei diesem Geschäft eine Verbesserung des Projekts mit entsprechender Rückweisung zuhanden der nächsten Versammlung im 1. Halbjahr 2020.

Enttäuscht zeigten sich die Anwesenden von der erneut als unzureichend empfundenen Kommunikation des Gemeinderats. Der Rheinsteg wurde abgelehnt, was Auswirkungen auf das Budget des Jahres 2020 hat. «Trotzdem finden die Stimmberechtigten weder in den Unterlagen noch im Internet dazu einen Hinweis bzw. eine entsprechende Korrektur des Budgets (500000 Franken) bzw. der Langfristplanung oder der Botschaft.» (mgt)


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