GPFK hält stärkere Personalerhöhung für wünschenswert

Die Stadt Rheinfelden will in den kommenden fünf Jahren gemäss Investitionsplan über 96 Millionen Franken ausgeben. Damit würde das Nettoguthaben der Gemeinde weitgehend aufgebraucht. In der Vergangenheit lag die Realisierungsquote allerdings nur bei 50 Prozent.

Valentin Zumsteg

Es sind imposante Beträge, welche Rheinfelden bis 2024 investieren will. Im Investitionsplan sieht die Stadt für die nächsten fünf Jahre Ausgaben in der Höhe von 96,7 Millionen Franken vor. Die Dreifachturnhalle im Engerfeld oder der Kauf und die Sanierung des Bahnhofsaals sind zwei der grossen Positionen.

Mehr Stellen schaffen?
«Die GPFK versteht die 5-Jahres-Investitionsplanung als Absichtserklärung und hält die Verdoppelung des durchschnittlichen Investitionsvolumens der letzten sechs Jahre von 9 Millionen auf 19,3 Millionen jährlich für ambitiös», hält die Rheinfelder Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission in ihrem Kommentar zum Budget 2020 fest. Sie weist daraufhin, dass in der Vergangenheit die geplanten Investitionen langsamer als vorgesehen realisiert wurden: «Die Realisierungsquote der letzten sechs Jahre zeigt, dass rund 50 Prozent der geplanten Investitionen umgesetzt wurden.» Die GPFK empfiehlt deshalb, geeignete Massnahmen zu treffen, um das Investitionsprogramm im geplanten 5-Jahres-Zeitraum erfolgreich umzusetzen.

In diesem Zusammenhang wertet die GPFK die vorgesehene Aufstockung des Personalbestandes in der Verwaltung um rund 2,5 Vollzeitstellen als positiv. Aus ihrer Sicht wäre jedoch «eine signifikantere Personalerhöhung angesichts der wachsenden Bevölkerung, der wachsenden Aufgaben – speziell im Bauwesen und bei den Sozialdiensten – und der anhaltend robusten Finanzlage wünschenswert.» Laut der Kommission ist es essentiell, jene Investitionen, welche zu Bundes- respektive Kantonsbeiträgen führen oder führen könnten, rechtzeitig soweit zu realisieren, dass die in Aussicht gestellten Beiträge für die Einwohnergemeinde Rheinfelden auch tatsächlich vergütet werden.

Guthaben statt Schulden
Im Gegensatz zu vielen anderen Gemeinden hat die Stadt keine Schulden, sondern verfügt über ein Nettoguthaben von rund 55 Millionen Franken (die NFZ berichtete). Die Selbstfinanzierung soll bis 2024 zirka 41 Millionen betragen. Werden alle Investitionen wie geplant umgesetzt, dann würde das Guthaben auf noch rund 1,8 Millionen zusammenschrumpfen.

Bliebe es hingegen bei einer Realisierungsquote von 50 Prozent, dann würde die Stadt auch in Zukunft – bei gleichbleibendem Steuerfuss – noch über ein Guthaben im zweistelligen Millionenbereich verfügen. Die GPFK unterstützt aber ausdrücklich den Antrag des Stadtrates, für das kommende Jahr die Steuern unverändert bei 95 Prozent festzulegen.