Grünliberale diskutierten Traktanden

  12.11.2019 Rheinfelden

Die glp Bezirk Rheinfelden führte eine lebhafte Mitgliederversammlung durch, an welcher insbesondere die Traktanden der Gemeindeversammlung der Stadt Rheinfelden intensiv diskutiert wurden. Gestartet wurde mit einem kurzen Rückblick auf die erfolgreichen Nationalratswahlen mit einem Bezirksresultat von 9,5 Prozent der Stimmen, in Rheinfelden selber 12,1 %. Markant zugelegt hat der glp-Wähleranteil auch in Kaiseraugst und Möhlin. «Einmal ist kein Mal. Ziel ist es, dieses gute Resultat auch in vier Jahren bestätigen zu können. Dafür werden wir alles geben», hielt Präsidentin Béa Bieber fest.

Alle statutarischen Traktanden wurden einstimmig verabschiedet. Im Zentrum der Versammlung standen die Informationen zum REK-Prozess und zum Entwicklungsschwerpunkt Rheinfelden/Möhlin beim Bahnhof Möhlin. Die Traktanden der Rheinfelder Gemeindeversammlung gaben dann bei den Mitgliedern der glp Rheinfelden stark zu diskutieren. Das vorgestellte Rheinfelder Budget, basierend auf einem Steuerfuss von 95 %, wurde einstimmig gutgeheissen. Der Bau des vorgeschlagenen Projektes der neuen Dreifachturnhalle für die Schulanlage Engerfeld wurde ebenfalls einstimmig gutgeheissen; dies jedoch mit dem grossen Bedauern, dass die Tiefgarage, die zum Projekt dazu gehört, nicht sofort umgesetzt werden soll. «Der Bau dieser Tiefgarage hätte eine baldige Nutzung der Fläche zwischen Turnhalle und Schulhaus für sportliche Aktivitäten der zahlreichen Schülerinnen und Schüler zur Verfügung gestellt werden können, was durch die provisorische (wie lange wohl?) Nutzung der Fläche als Parkplatz bei nicht sofortiger Umsetzung der Einstellhalle verhindert wird», hält die Partei fest. «Das Projekt besticht gerade durch seine Gesamtlösung inklusive der Tiefgarage.» Stark diskutiert wurde die Vorlage «Sanierung der Riburgerstrasse». Sehr begrüsst wurde die Idee, den Veloverkehr vom Autoverkehr zu trennen. Die vorgeschlagene Lösung der Kreuzung des Veloweges über die Fahrbahn am Knoten Spitalstrasse/Riburgerstrasse konnte jedoch nicht überzeugen und birgt immer noch Unfallgefahr. Die glp wird daher an der Gemeindeversammlung einen Antrag auf eine neue und sichere Lösung für diesen Verkehrsknoten stellen. Die restlichen Gemeindeversammlungstraktanden wurden einstimmig gutgeheissen. (mgt/nfz)


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