Vergeblicher Kampf um den HPS-Standort Frick

Mit einem Antrag an der Gemeindeversammlung vom Freitag wollen Fricker Eltern von Kindern, die in Frick die Heilpädagogische Schule (HPS) besuchen, den lokalen Standort sichern. Das ist vergebene Müh, denn der Kanton bleibt bei seinem Entscheid: Frick erhält keinen Leistungsauftrag mehr.

Simone Rufli

Noch bis Ende Juli 2020 hat die Einwohnergemeinde Frick den Auftrag vom Kanton, die HPS zu führen. Per August 2020 geht der Auftrag an die Stiftung MBF (Menschen mit Behinderung im Fricktal) über. Daran ändert sich auch dann nichts, wenn an der Gemeindeversammlung vom Freitag in Frick ein Überweisungsantrag Erfolg haben sollte und das Geschäft an der nächsten Versammlung nochmals traktandiert werden müsste – auch wenn Frick in einer solchen Abstimmung Ja sagen sollte zu einem Alleingang der HPS am Standort Frick. Denn Frick bekommt keinen Leistungsauftrag mehr vom Kanton. Das ist das Ergebnis einer Anfrage der NFZ beim Kanton. Die Medienstelle des BKS (Departement Bildung, Kultur und Sport) teilt mit: «Die Aufgabe des Kantons ist es, ein angemessenes Angebot im Sonderschulbereich sicherzustellen. Entsprechend hat der Kanton vom Entscheid der Gemeinden Kenntnis genommen und hat der Stiftung MBF eine verbindliche Zusage für den entsprechenden Leistungsvertrag erteilt. Insofern wird der Leistungsvertrag zustande kommen, wenn die Stiftung MBF diesen beantragt. Der neue Standort Mumpf ist aus kantonaler Sicht vertretbar.»

Eine reine Formsache
«Dass die MBF diesen Antrag in den nächsten Tagen stellt, ist zu 100 Prozent sicher und eine reine Formsache», erklärt Fricks Gemeindeschreiber Michael Widmer. Seit Monaten ist eine Arbeitsgruppe der MBF daran, die erforderlichen Konzepte vom Businessplan bis zum Verpflegungskonzept zusammenzustellen. Über den Standort könne man diskutieren, sagt Widmer, der selber in der Arbeitsgruppe mitwirkt. «Man darf aber nicht ausser Acht lassen, dass das Schulhaus selbst unumstritten ist und nur die Lage kritisiert wird. Die Stiftung MBF ist zudem an Abklärungen, wie der behindertengerechte Zugang vom Bahnhof verbessert werden kann.» 68,3% der HPS-Schüler kommen aus dem Bezirk Rheinfelden, 31,7% aus dem Bezirk Laufenburg. Widmer weist auch daraufhin, dass im Sommer 2018 – zum Zeitpunkt der Gemeindeversammlungen in Rheinfelden und Frick – von 47 Schülerinnen und Schülern an der HPS Frick nur 9 in Frick wohnten und dass nur dank 10 Zuweisungen aus dem Bezirk Rheinfelden in Frick die erforderliche Anzahl Schüler überhaupt erreicht werden konnte.

Beschlossen im Sommer 2018
Im Juni 2018 hatten die Gemeindeversammlungen in Frick und Rheinfelden Ja gesagt zum Projekt «HPS Fricktal» mit Übergabe der Trägerschaft für die Heilpädagogischen Schulen Rheinfelden und Frick an die Stiftung MBF. Beide Beschlüsse sind rechtskräftig. Mit Blick auf den angekündigten Antrag machte sich die Gemeinde Frick trotzdem auch Gedanken darüber, wie es weitergehen würde, wenn die Gemeindeversammlung einem Überweisungsantrag zustimmen würde oder wenn 10 Prozent der Stimmberechtigten eine entsprechende Initiative unterschreiben. Da der Kanton aber erklärtermassen nicht mehr auf seinen Entscheid zurückkommt, ist das reine Theorie.