Referendum mit 1093 gültigen Unterschriften

  08.08.2019 Rheinfelden, Politik

Erwartungsgemäss ist das Referendum gegen den Zusatzkredit von 3,2 Millionen Franken für den geplanten neuen Rheinfelder Rheinsteg zustande gekommen. Von den 1155 eingereichten Unterschriften sind 1093 gültig. 768 wären nötig. Am 20. Oktober wird abgestimmt.

Der Stadtrat erklärt nach Prüfung der Unterschriftsbogen das Referendum in formeller und materieller Hinsicht als zu Stande gekommen. Die Zahl der Stimmberechtigten belief sich am 20. Juni 2019 (Einreichungstag des Referendumsbegehrens) auf 7677. «Die nötige Zahl der Unterschriften für das Zustandekommen des Begehrens beträgt 1/10 oder 768. Total eingereicht worden sind 1155 Unterschriften, wovon 1093 gültig sind», wie die Gemeinde mitteilt. Der Stadtrat hat die Referendumsabstimmung auf Sonntag, 20. Oktober 2019 (Eidg. und kant. Abstimmungsund Wahlsonntag), festgelegt. (vzu)


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