Die Demokratie und ihre Tücken

  11.07.2019 Leserbriefe

Frau Kaufmann hat in ihrem Leserbrief (Die systematische Vergraulung der Stimmbürger, NFZ vom 2. Juli) die Demokratie in Frage gestellt, weil sich die SVP und glp nach der Gemeindeversammlung im Juni dazu entschlossen haben, gemeinsam das Referendum zum Beschluss bezüglich des Zusatzkredits für den Steg zu ergreifen. Es wird von Profilierungsgehabe geredet oder gar von Zwängerei. Es wird kritisiert, dass zwar in anderen Belangen die glp und SVP unterschiedlicher Meinung sind, jedoch hier wegen eines nicht existierenden Notfalls sich zusammentun, um eben zu profilieren. Ich als Vorstandsmitglied der SVP kann mit Bestimmtheit sagen, dass ich nicht am «Zwängele» bin, weil ich mich einerseits durch das knapp ausgefallene Resultat und andererseits durch die vielen Feedbacks der Rheinfelder vor und direkt nach der Versammlung für das Referendum erwärmt habe. Vielleicht «zwängeln» jetzt einfach einzelne Befürworter des Stegs, weil das Ja evtentuell wackeln könnte?

Ich bin auch felsenfest davon überzeugt, dass mich nicht das Profilierungsgehabe überfallen hat, nur weil ich die Luxusbrücke zwischen den beiden bereits bestehenden Übergängen nicht gutheisse. Würde ich sonst praktisch jeden zweiten Tag in der prallen Sonne bei überhitzten Temperaturen auf der Strasse stehen und Leute auf das Thema ansprechen? Der Aufwand als Vollzeit-Arbeitnehmerin in der knappen Freizeit wäre mir definitiv zu hoch, nur um mich zu inszenieren. Abgesehen davon bin ich auch nicht der Typ dazu.

Gerade jetzt bei der Unterschriftensammlung bemerke ich umso mehr, wie sehr das Thema Steg die Bevölkerung polarisiert. Es ist interessant, die vielen unterschiedlichen Meinungen und Ansichten zu hören und ich respektiere jede davon, unabhängig, ob sie sich mit meiner deckt oder nicht. Es wird niemand zum Unterschreiben gezwungen noch überredet. Was aber unisono heraus zu spüren ist, dass der Steg bewegt, es lässt keinen kalt. Somit kann man schon sagen, dass es sich um eine Art «Notfall» handelt, welcher nicht ignoriert werden darf.

Demokratie ist, dass wir die Freiheit haben, in unserem Land mitentscheiden, unsere Meinung äussern zu dürfen. So getan an der Versammlung. Und ja, es ist auch Demokratie, ein Referendum ergreifen zu können, wenn man der Ansicht ist, dass nicht 5 Prozent der stimmberechtigten Einwohner entscheiden sollten, ob wir den Steg brauchen oder nicht, sondern alle. Andere Länder bewundern uns für dieses Privileg, sie wären froh, ihre Meinungen würden auch von den betreffenden Stellen erhört. Nicht selten treffe ich in diesen Tagen auf badische Nachbarn, welche vieles geben würden, sie dürften auch mitbestimmen beziehungsweise unterschreiben. Der Steg bewegt auch die Gemüter am anderen Ende des Rheins.

Mir persönlich liegt es sehr am Herzen, dass ein fairer und respektvoller Umgang zu diesem Thema gepflegt wird mit der Akzeptanz, dass wir alle das Recht auf unterschiedliche Meinungen haben. Angriffe gegenüber Personen oder Parteien ist einfach nur unsportlich.

TANJA UEHLINGER, RHEINFELDEN


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