Die SP Möhlin unterstützte das Referendum gegen die Beteiligung der Gemeinde Möhlin an dem Tiefgaragenprojekt, hält sie in einer Medienmitteilung fest. «Das unterirdische Parkieren wird zwar begrüsst, aber sonst fehlt dem Projekt ein eindeutiger Nutzen für die Gemeinde. Eine Aufwertung des Zentrums ist wünschenswert, ist aber in dieser Form unausgereift und unsicher. Durch eine Tiefgarage entsteht nicht automatisch eine Begegnungszone. Langfristig ist es für die Siedlung verkehrstechnisch und raumplanerisch ungünstig, mehr Abstellraum für Fahrzeuge ins Zentrum zu bringen. Die Kosten pro neu entstehenden Parkplatz sind massiv zu hoch. Durch dieses Projekt entstehen Einschränkungen für das Areal um das Gemeindehaus. Durch die entstehenden Kosten, die Abgabe von Land und die fragwürdige Nutzungsübertragung von der Gemeinde an Private ist das Projekt als Investition untauglich.

Aus diesen Gründen empfiehlt die SP Möhlin, das Kreditbegehren mit einem Nein abzulehnen.» (mgt)