Budget ausgeglichen dank besserer Konjunktur

  28.08.2018 Aargau

Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat den Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2019–2022 mit einem ausgeglichenen Budget. Dank besserer Wirtschaftslage beziehungsweise höherer Steuererträge sowie der bereits erfolgten Umsetzung von Sanierungsmassnahmen ist die Finanzierungslücke im Aargauer Staatshaushalt kleiner geworden. «Die finanzielle Situation des Kantons Aargau hat sich aufgrund des positiven Rechnungsergebnisses 2017 sowie dank der wirtschaftlichen Verbesserung kurzfristig etwas entschärft», stellt Regierungsrat Markus Dieth, Vorsteher des Departements Finanzen und Ressourcen (DFR) fest, «die Herausforderung der sich mittel- bis langfristig abzeichnenden strukturellen Finanzierungslücke bleibt jedoch bestehen.» Seit der Jahrtausendwende wurden im Aargau diverse Anstrengungen unternommen, um das Wachstum und den Strukturwandel der kantonalen Wirtschaft zu fördern. Dazu gehören Massnahmen im Steuerbereich, wirtschaftspolitische Massnahmen, eine aktive Ansiedlungspolitik sowie die Lancierung des Innovationsprogramms Hightech Aargau. Trotz dieser Massnahmen entwickelte sich die Aargauer Wirtschaft über einen längeren Zeitraum betrachtet im Vergleich zur gesamten Schweizer Wirtschaft unterdurchschnittlich.

Keine Steuererhöhung geplant
Insbesondere in der jüngeren Vergangenheit konnte das Wachstum des Bruttoinlandprodukts und der Beschäftigung im Kanton Aargau nicht mehr mit der gesamtschweizerischen Dynamik Schritt halten. Dies hat sich mittelfristig auch auf die Entwicklung der Steuererträge ausgewirkt: Die Mehreinnahmen vermögen die unter anderem durch das starke Bevölkerungswachstum verursachten Mehrausgaben nicht mehr vollständig abzudecken. Für das Budgetjahr 2019 beantragt der Regierungsrat für das Personal eine Lohnerhöhung von 1 Prozent. In den Planjahren ist ebenfalls eine jährliche Lohnveränderung von 1 Prozent eingeplant. Aufgrund der aktuellen Annahmen wird auf eine Steuerfusserhöhung verzichtet. (nfz)


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