Fusionprojekt BEEH: Arbeit in den acht Fachgruppen abgeschlossen

Im Rahmen des letzten Workshops vor der Sommerpause waren die acht Arbeitsgruppen des Projekts BEEH (Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen) eingeladen, ihre Vision für eine allfällig neue Gemeinde zu formulieren. Die endgültige Version der Vision soll den Schlussbericht zum Projekt BEEH einleiten. Dieser wird in den nächsten Wochen erstellt.

Im Workshop von Mitte September werden die acht Arbeitsgruppen den Entwurf zum Schlussbericht diskutieren und bereinigen, danach die Gemeinderäte der Projektgemeinden dazu Stellung nehmen. So wird er am 17. Januar 2019 der Bevölkerung von Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen vorgestellt werden können. Diese gemeinsame Informationsveranstaltung wird in Effingen stattfinden.

Finanzbericht öffentlich
Mittlerweile liegt der überarbeitete Finanzbericht vor und ist via die Projektwebsite «www.projekt-beeh.ch» öffentlich einsehbar. Der Finanzbericht gibt gut verständlich Überblick zu dessen Ausgangslage und Auftrag, macht auf Planungsunsicherheiten aufmerksam, umfasst eine Modellrechnung nach einem allfälligen Zusammenschluss von Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen, beleuchtet die Spezialfinanzierung sowie die Eigenwirtschaftsbetriebe und verweist auf die Unterstützungsbeiträge durch den Kanton. Berichtverfasser Christoph Brunner, Partner und Mitglied der Geschäftsleitung der Beratungsfirma OBT, bilanziert: «Gesamthaft beurteilen wir die finanziellen Voraussetzungen für einen Zusammenschluss als sehr gut.» Der Finanzbericht basiert auf den Zahlen des Stichtags 31. Dezember 2017. Christoph Brunner: «Die Finanzpläne von Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen zeigen mittelfristig Defizite auf. Viele Unsicherheiten erschweren eine präzise Planung. Die Verschlechterung ist vor allem auf den Wegfall der Übergangsbeiträge Finanzausgleich zurückzuführen.» Total werden in den kommenden Jahren die Übergangsbeiträge des Kantons von heute 250 000 auf 0 Franken zurückgehen. Die Reduktion wird in jedem Fall kommen – mit oder ohne Zusammenschluss. Steuerfusserhöhungen sind in den Finanzplanungen nicht vorgesehen.»

Synergien nutzen
Aus Erfahrung raten sowohl BEEH-Projektberater Jean-Claude Kleiner als auch Finanzfachmann Christoph Brunner, den Steuerfuss einer allfällig neuen Gemeinde analog dem tiefsten Steuerfuss der beteiligten Projektgemeinden anzusetzen. Im Fall von Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen wären dies die aktuell 114 Prozent von Elfingen. Christoph Brunner nimmt auch dazu Stellung: «Die Steuermindereinnahmen auf Basis eines Steuerfusses von 114 Prozent betragen im Falle eines Zusammenschlusses rund 230 000 Franken. Dagegen beträgt das Spar- und Synergiepotenzial rund 400 000 Franken.» Weiter sieht die Berechnung der Zusammenschlussbeiträge einen einmaligen Kantonsbeitrag von 6,7 Millionen Franken vor.

Dass neben den Finanzen das Spektrum der in den letzten Monaten vertieft ausgeloteten Themen weit ist, zeigte einmal mehr das Plenum des jüngsten Workshops in Hornussen. Lernte die Arbeitsgruppe «Energie, Wasser/Abwasser, Werkhof» im Zusammenhang mit dem Unterhalt von Gebäuden, wie wichtig die «Grösse der Wischfläche» ist, bekannte sich die Arbeitsgruppe «Ortsbürgergemeinden, Forst/Landwirtschaft» klar zur aktiven Förderung der Landwirtschaft in den Projektgemeinden und führte zudem eine interne Abstimmung zur Bezirkszugehörigkeit durch. Deutlich für einen Zusammenschluss sprach sich die Arbeitsgruppe «Behörden/ Verwaltung, Gemeindeordnung» aus. Dies nicht zuletzt, weil Synergien und somit Kosteneinsparungen bei einem möglichen Zusammenschluss vorwiegend im Bereich Behörden, Verwaltung und Betriebe anfallen. (mgt)