Möhlins Grüne wollen Tiefgarage an der Urne versenken

Gegen das an der Gemeindeversammlung knapp angenommene Projekt einer Tiefgarage beim Gemeindehaus ergreifen die Grünen das Referendum, sekundiert von der SP. Benötigt werden bis am 30. Juli 670 Unterschriften.

Ronny Wittenwiler

«Die Grünen haben beschlossen, diesen Entscheid mit einem Referendum zu bekämpfen.» Nicht ganz überraschend, weil wenige Tage zuvor bereits angedeutet, versucht die Partei, das Projekt für eine Tiefgarage an der Urne zu versenken. «Das Referendum stand schon vor der Gemeindeversammlung im Raum», sagt Grüne-Präsident Andreas Fischer zur NFZ. «Wie immer wollten wir aber das Resultat der Abstimmung abwarten. Nach der Gemeindeversammlung wurde von verschiedenen Personen der Wunsch nach einem Referendum an die Grünen herangetragen. Wir haben dann auf dem Korrespondenzweg unter unseren Mitgliedern den Entschluss dazu gefasst.»

«Sehen an Beteiligung keinen Nutzen»
Fraglos seien das knappe Resultat (136 Ja zu 120 Nein) und die – Zitat Fischer – «eher geringe Beteiligung an der Gemeindeversammlung» mitentscheidend gewesen; in der offiziellen Mitteilung sprechen die Grünen von einem «Zufallsmehr» (bei einer Stimmbeteiligung von knapp vier Prozent), weshalb man den Einwohnerinnen und Einwohnern die Chance geben wolle, an der Urne über den Kredit von brutto 3,6 Millionen Franken zu befinden. «Hauptgrund ist und bleibt aber», so Fischer, «dass wir in der Beteiligung der Gemeinde an der Tiefgarage keinen Nutzen, aber hohe Kosten für die Bevölkerung sehen. Ausserdem ist es verkehrstechnisch völlig unsinnig und das Konzept hat uns nicht überzeugt.»

«Haben nichts zu verlieren»
Für ein Zustandekommen des Referendums braucht es Unterschriften von zehn Prozent aller Stimmberechtigten: das sind knapp siebenhundert. Ganz alleine werden sich die Grünen nicht darum kümmern müssen. Unterstützung habe die SP signalisiert, heisst es in der Mitteilung. Auch habe man von Mitgliedern der FDP positive Signale gehört, sagt Andreas Fischer zur NFZ, offiziell werde die FDP das Referendum jedoch nicht mittragen.

Man sei sich «sehr bewusst», dass es nicht einfach werde, bis am 30. Juli die nötigen Unterschriften zusammenzubringen, sagt Fischer, gefragt nach den Chancen. «Dies auch, weil die Sommerferien vor der Tür stehen und damit sowohl potentielle Unterschriftensammelnde wie auch potentielle Unterschreibende nicht hier sein werden. Aber wir haben nichts zu verlieren.» Und falls das Referendum zustande kommt? «2007 wurde nach einem Referendum der Kredit für einen Kreisel gekippt», sagt Fischer. «Wir Grünen sind überzeugt, dass wir an der Urne mit unseren Argumenten eine Mehrheit überzeugen können.»