Zur Rheinfelder Einwohnergemeinde-Versammlung vom 13. Juni.

Die GLP zeigt sich hoch erfreut über das Nein zum geplanten Kiesabbauprojekt in Rheinfelden. Die GLP und die neu gegründete Grüne-Partei Rheinfelden haben sich als einzige klar gegen dieses Ansinnen gestellt und die Gemeindeversammlung ist ihnen gefolgt. Damit ist das letzte zusammenhängende Kulturland-Gebiet zwischen Rheinfelden und Möhlin vor einer industriellen Nutzung geschützt. Mit der mehrfachen und konstanten Ablehnung von Nutzungsabsichten ist dem Stadtrat nun der klare Auftrag erteilt, das Gebiet für die Landwirtschaft, Naherholung und die Natur zu erhalten und Massnahmen zu ergreifen diese noch zu fördern.

Für die wirkungsorientierte Subventionierung von Kinderbetreuungsangeboten, für welche sich die GLP stark machte, konnte zwar eine grosse Unterstützung, allen voran durch die SP und die CVP, gefunden werden, sie reichte jedoch nicht für die nötige Mehrheit im Saal. Der Auftrag an den Stadtrat, mit regelmässigen Sozialbilanzen die Wirkung der von ihm vorgeschlagenen Subventionsstruktur aufzuzeigen, ist jedoch verbindlich. Die GLP wird diese Sozialbilanzen im Detail auf ihre Wirksamkeit prüfen und falls nötig, erneut entsprechende Anträge dazu stellen. Ziel muss es nach wie vor sein, in diesem Bereich die beste Wirkung jedes eingesetzten Frankens sowohl für die Subventionsempfänger als auch für die Gemeinde zu erreichen. Kontakt.

BÉA BIEBER PRÄSIDENTIN GLP STADT-UND BEZIRKSPARTEI RHEINFELDEN