Mettauertal stimmt allen Geschäften zu

Die Traktandenliste der Einwohnergemeindeversammlung war diesmal «unspektakulär». Eine Überraschung gab es dennoch: Gemeinderat Matthias Keller kündete seine Demission an.

Bernadette Zaniolo

Der Verpflichtungskredit über 245000 Franken für die «Generelle Entwässerungsplanung GEP 2. Generation» stellte den grössten finanziellen Brocken der Gemeindeversammlung von Mettauertal dar. Wie der zuständige Gemeinderat Matthias Keller am Mittwochabend sagte, ist der GEP das wichtigste Planungsinstrument in Sachen Abwasser im Siedlungsgebiet. Der GEP der 2. Generation sieht eine umfassende Bearbeitung der gesamten Gemeinde Mettauertal mit Hilfe neuster Erkenntnisse, Arbeitsmittel und -methoden vor. Daneben werden auch die bestehenden Daten aktualisiert.

Wie an der Gemeindeversammlung betont wurde, verfügt die Gemeinde über ein sehr grosses Abwasserleitungsnetz, weshalb dem GEP eine sehr grosse Bedeutung zukomme. Denn er zeigt auf, wo die Prioritäten bei der Planung, dem Unterhalt und der Weiterentwicklung gesetzt werden müssen. Dem Geschäft wurde denn auch mit grossem Mehr zugestimmt.

Wasserpreis wird geprüft
Aufgrund des Plus‘ in der Abwasserkasse (300000 Franken) wurde jedoch aus der Versammlung eine Senkung des Wasserpreises angeregt. Dieser beträgt zurzeit 3.10 Franken pro Kubikmeter. Wie Gemeindepräsident Peter Weber anfügte, wurde der Preis bei der Fusion im 2010 erhöht. Man sei sich bewusst, dass der Preis im Vergleich zu anderen Gemeinden (Gansingen/Herznach) hoch sei. Gemäss Matthias Keller fusst der Preis auf einem Investitionsstau. Man werde jedoch über die Bücher gehen und dabei auch Erkenntnisse aus dem GEP 2. Generation berücksichtigen.

Obwohl das operative Ergebnis der Einwohnergemeinde ein Minus von 576000 Franken ausweist, ist es um rund 200000 Franken tiefer als budgetiert ausgefallen. «Wir sind auf dem richtigen Weg», freute sich Peter Weber. Dies zeige auch der laufende Ertrag von 7,4 Millionen Franken sowie die Bevölkerungsentwicklung von Mettauertal. Demnächst könne der 2000. Einwohner begrüsst werden.

Entschädigungslösung statt PK-Beitritt
Begrüsst von den 106 anwesenden Stimmberechtigten (von total 1441) wurde auch die neue Pensionskassenlösung für den Gemeinderat Mettauertal. Die «Kaderlösung», wie sie an der letzten Gemeindeversammlung bezeichnet und im Rahmen der Budgetberatung zurückgewiesen wurde, ist vom Tisch. Denn es habe sich gezeigt, dass ein PK-Beitritt für die selbständig erwerbenden Gemeinderäte zu gravierenden Nachteilen führen würde. Der Entschädigungslösung von sechs Prozent der pauschalen Jahresentschädigung wurde nun von der Versammlung zugestimmt.

Aus dieser wurde auch die Frage aufgeworfen, ob der Gemeinderat bestrebt sei, das Gremium zu verkleinern. Dies würde gemäss Gemeindepräsident Peter Weber zwar zu Einsparungen führen, «aber die Belastung des Einzelnen würde zunehmen». Ob in dieser Sache ein Antrag aus einer der künftigen Versammlungen kommt, wird sich zeigen. A propos Arbeit: Der Gemeinderat hat im letzten Jahr 318 Geschäfte und 60 Baugesuche behandelt. Prüfen muss er auf Antrag aus der Versammlung, ob die 40 Franken für den Häckseldienst künftig inklusive oder exklusiv der Mehrwertsteuer sind.

Am Schluss der Versammlung kündigte Matthias Keller seine Demission als Gemeinderat an. Er hat von seinem Arbeitgeber die Chance erhalten, für zwei Jahre in Amerika zu arbeiten. Der Zeitpunkt ist jedoch abhängig vom Erhalt des Visums. Deshalb ist es noch offen, auf welchen Zeitpunkt die offizielle Demission erfolgt.

Das Projekt «Bachöffnung Widbächli Oberhofen» sei gemäss Peter Weber aufgrund von unterschiedlichen Ansichten und kantonalen Vorgaben punkto Hochwasserschutz ein «schwieriges Projekt». Eine Lösung sei noch nicht in Sicht. Ob die frühere Schweizer Botschafterin in Berlin, Christine Schraner Burgener, tatsächlich an der Bundesfeier am 31. Juli in Wil teilnimmt, ist offen. Aufgrund ihres Mandates als UNO-Sondergesandte für Myanmar ist es von der Situation dort vor Ort abhängig. «Dennoch ist für eine Überraschung gesorgt», so die Ermunterung von Peter Weber zur Teilnahme.