Gemeindeversammlung Möhlin

Die Grünen Möhlin haben an ihrer Mitgliederversammlung die Traktanden der Gemeindeversammlung vom 21. Juni besprochen. In einer Medienmitteilung nimmt die Partei Stellung. «Die Einbürgerungen waren unbestritten. Bei den Kreditabrechnungen kam angesichts der teilweise massiven Kostenunterschreitungen die Frage auf, ob dies zulasten der Löhne bei den beteiligten Firmen gehe und ob die Gemeinde bei den Zuschlägen entsprechende Abklärungen vornimmt. Die Grünen werden sich via Finanz- und Geschäftsprüfungskommission beim Gemeinderat erkundigen. Die erfreuliche Rechnung gab nicht viel zu reden, auch wenn die Grünen über den erneut gestiegenen Nettoaufwand pro Einwohnerin und Einwohner besorgt sind.»

Genügend Parkplätze im Zentrum
Erwartungsgemäss am längsten sei über die geplante Tiefgarage gesprochen worden, teilen die Grünen mit. «Alle Anwesenden waren sich am Ende einig, dass die Gemeinde dafür keine Steuergelder einsetzen darf. Aus verkehrsplanerischer Sicht ist es völlig unsinnig, mit einer Tiefgarage noch mehr Autos ins Zentrum zu lotsen. Zumal dieses Gebiet gemäss Botschaft in eine Begegnungszone umgewandelt werden soll. Auch die bisherige Tiefgarage würde unbrauchbar. Für die Grünen gibt es genügend Parkplätze im Zentrum oder in wenigen Minuten Gehdistanz (Allmend, Schallen, Friedhof etc.). In Zeiten knapper Gemeindefinanzen erscheint es daher völlig überrissen netto mehr als 2,5 Millionen für ein paar Parkplätze mehr und eine bescheidene Aufwertung an der Oberfläche auszugeben. Dies vor allem auch vor dem Hintergrund, dass in den kommenden Jahren viel Geld für neue Schulräume eingesetzt werden soll respektive muss, wie die prekären Platzverhältnisse an den Primarschulen zeigen. Dieses Thema wurde im Anschluss von den Grünen noch ausgiebig diskutiert. Die Mitglieder zeigten sich ob der jüngsten Entwicklungen besorgt und verlangen vom Gemeinderat, dass alle Fakten offen auf den Tisch gelegt werden. Sie wünschen sich, dass betroffenen Eltern und Schülerinnen und Schüler künftig mehr einbezogen werden. Last but not least hoffen die Grünen Möhlin, dass der Kampf gegen den Kiesabbau knapp nördlich der Gemeindegrenze Erfolg haben wird.» (mgt)