Auch einfache Gleichungen gehen nicht immer auf

  26.06.2018 Leserbriefe

In der NFZ vom 19. Juni schreibt Claudia Rohrer, der Stadtrat bekämpfe eine Verbesserung des Reglements zur Kinderbertreuung. Unterschwellig macht sie Stadtrat Walter Jucker den Vorwurf, sich zu einem Dossier zu äussern, für das er nicht zuständig sei. Dazu möchte ich festhalten, dass a) der Stadtrat eine Kollegialbehörde ist, die diesen Entscheid als solche gefällt hat und dass es ein Ausdruck dieser Kollegialität ist, wenn Stadtrat Walter Jucker seinem Kollegen Dominik Burkhard Schützenhilfe leistet, zumal der Antrag zur Änderung des Reglements aus Burkhards eigener Partei kam, und b) Walter Jucker aufgrund seiner Erfahrung als Stadtrat und seiner langjährigen Mitgliedschaft in der GPFK sich zum Dossier sehr kompetent äussern kann und dies auch getan hat.

Deshalb konnte er in wenigen Worten erklären, warum die einfache Gleichung «Mehr Umverteilung = sozial» auch in diesem Fall nicht aufgeht. Es ist nun einmal so, dass es als ungerecht, ja frustrierend empfunden wird, wenn ein höheres selbsterarbeitetes Einkommen nur unbedeutend zur Verbesserung der eigenen Situation beiträgt; die Berechnungen, die der Stadtrat als Entscheidungsgrundlage benutzt hat, nämlich dass eine Verbesserung des eigenen Bruttoeinkommens um 10 000 Franken pro Jahr für Familien an der Schwelle zum Mittelstand netto nur zu einer Verbesserung des verfügbaren Einkommens von 1000 Franken führen, zeigen drastisch auf, dass unser Sozialsystem falsche Anreize setzt.

Dieses Argument hat überzeugt, dass «sozial» im Sinne der Gesamtgesellschaft nicht nur heisst, mehr Geld umzuverteilen, sondern das Wohl aller zu beachten. Das Votum der Gemeindeversammlung für eine Unterstützung jener, die es benötigen, aber auf eine Art, die Eigenverantwortung und die Anstrengung fördert, sein eigenes Einkommen durch Arbeit zu verbessern, zeugt von Weitsicht und einem tiefergehenden Verständnis von sozialer Politik als nur das der Umverteilung von Steuergeldern.

DIMITRIOS PAPADOPOULOS, RHEINFELDEN


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