Gemeinde will Leistungsvereinbarung mit Eigentümern abschliessen

Der Gemeinderat von aiseraugst kommt mit einer neuen Vorlage zur Zukunft des Hallenbades Liebrüti. Günstiger wird es vorerst nicht. Die Gemeinde soll sich mit sechs Millionen Franken an der Sanierung und Erneuerung beteiligen, aber mit dem Betrieb künftig nichts mehr zu tun haben.

Valentin Zumsteg

Neues Jahr, neues Glück: Im vergangenen Dezember hatte die Kaiseraugster Gemeindeversammlung mit deutlichem Mehr die Vorlage des Gemeinderates für das Hallenbad Liebrüti zurückgewiesen. Die Pläne für die Sanierung und Erneuerung des Bades waren damals als überdimensioniertes Luxusprojekt bezeichnet und das Vorgehen des Gemeinderates heftig kritisiert worden. Zu reden gab vor allem das Risiko von weiteren unabsehbaren Kosten für die Gemeinde. Jetzt präsentiert die Exekutive eine neue Vorlage, über welche die Stimmbürger an der Sommergmeind vom 20. Juni entscheiden müssen. Am Dienstagnachmittag stellten Vizepräsidentin Françoise Moser und Gemeindeschreiber Roger Rehmann das Geschäft anlässlich einer Medienorientierung vor.

11,7 statt 10,5 Millionen Franken
An der geplanten Sanierung und Erneuerung des Bades hat sich nichts geändert, das Projekt ist identisch mit den Plänen, die im Dezember zurückgewiesen wurden (inklusive Rutsche, Whirlpool und Dampfbad). Es wird auch nicht günstiger, im Gegenteil. Bei der ersten Vorlage ging die Gemeinde von Gesamtkosten in der Höhe von 10,5 Millionen Franken aus. Damals war vorgesehen, dass die Einwohnergemeinde 45 Prozent oder 4,725 Millionen davon übernimmt und die Eigentümerschaft 55 Prozent oder 5,775 Millionen. Die Gemeinde und die Gebrüder Götz, denen die gesamte Überbauung Liebrüti gehört, wollten dazu eine einfache Gesellschaft gründen, die künftig das Bad hätte betreiben sollen.

Die neue Vorlage sieht jetzt Sanierungs- und Erneuerungskosten in der Gesamthöhe von 11,735 Millionen Franken vor. Also rund 1,2 Millionen Franken mehr als im Dezember. Vor allem die Asbestsanierung schlägt mit rund 500 000 Franken deutlich höher als bisher angenommen zu Buche.

Leistungsvereinbarung über 20 Jahre
Der grosse Unterschied ist aber, dass sich die Gemeinde jetzt aus dem Betrieb des Bades zurückziehen will. Stattdessen soll eine Leistungsvereinbarung mit den Liebrüti-Eigentümern abgeschlossen werden. Diese werden damit verpflichtet, das Bad wie vorgesehen zu erneuern und es mindestens während 20 Jahren zu betreiben. Um diese Leistung abzugelten, soll sich die Gemeinde mit einem einmaligen Betrag von sechs Millionen Franken an der Sanierung beteiligen. «Auf diesem Betrag müssen wir keine Abschreibungen vornehmen», führte Françoise Moser aus. Weiter ist vorgesehen, dass die Gemeinde das Hallenbad (oder Teile davon) an drei Vormittagen pro Woche für drei Stunden für die Schule nutzen darf. Dafür zahlt sie 100 000 Franken pro Jahr.

«Wenn wir in Kaiseraugst weiterhin ein Hallenbad haben wollen, dann müssen wir investieren», so Moser. Dank der jetzt vorgeschlagenen Lösung seien die Kosten planbar. An einem allfälligen Defizit muss sich die Gemeinde nicht beteiligen. Auf der anderen Seite hat sie aber auch kein Mitspracherecht bei der Preisgestaltung der Eintrittstarife.

Stimmt die Gemeindeversammlung der Vorlage zu, dann soll im zweiten oder dritten Quartal 2018 ein entsprechendes Baugesuch eingereicht werden. Wann das Bad dann für die Arbeiten schliessen müsste, steht noch nicht fest. Gibt es hingegen ein Nein, dann ist unklar, wie es weitergeht. «Der Betrieb würde so lange wie möglich weitergeführt», sagt Françoise Moser. Sie betont aber auch: «Die Eigentümerschaft könnte im Juni 2018 den heutigen Dienstbarkeitsvertrag mit einer Frist von zwei Jahren kündigen und das Bad 2020 schliessen.» Moser wagt keine Prognose, wie die Stimmbürger entscheiden. Die Kaiseraugster haben die Wahl.