Finanzen sind der Treibstoff für die Gemeinden

| Do, 25. Jan. 2018

«Die Welt schaut heute auf Frick und auf Davos», begrüsste Repla-Präsident Christian Fricker am Mittwochmorgen zum Fricktaler Gemeindeseminar. Am «Welttheater» in Davos wird über Wirtschaft gesprochen, in Frick standen am ersten Seminartag die Finanzen im Fokus.

 

Von Susanne Hörth

Im Unterschied zum WEF, so Christian Fricker, Präsident des «Fricktal Regio Planungsverbands», wisse man am GEF (Gemeindeseminar Fricktal) am Abend, was der Anlass gebracht habe. Dass das vom Planungsverband organisierte dreitägige Seminar interessiert, zeigte sich auch an der Teilnahme vieler Gemeinderäte und Verwaltungsangestellten aus allen 35 Vertragsgemeinden von «Fricktal Regio».

«Das Fricktal ist eine dynamische Region mit spannenden, regionalen Herausforderungen», so Fricker. Zu diesen Herausforderungen zählt die sehr stark wachsende Bevölkerung (heute 80000 Einwohner, Prognose für 2040 bereits 100 000). Weiter aber auch die demografische Veränderung, der wachsende Standortwettbewerb (gute Ausgangsposition dank der starken Life Science-Branche und verfügbaren Industrielandreserven). Die grosse Abhängigkeit von der Pharmabranche nehme man gerne in Kauf. Fricker sprach auch den Siedlungsdruck, den knapper werdenden Boden sowie das zunehmende Verkehrsaufkommen an. Und er hob besonders die intakte Natur und Landschaft des Fricktals hervor. Ein Trumpf, den es zu erhalten gelte.

Seit Mitte letzten Jahres leitet Christian Moser die Abteilung Finanzen im Departement Finanzen und Ressourcen beim Kanton. «Der Kanton versucht seine Finanzen in den Griff zu bekommen», erklärte er in Frick. Bereits im Mai 2017 hatte der Regierungsrat die Gesamtsicht Haushaltssanierung vorgestellt. Damit sollen in den nächsten Jahren die, wie Moser sagte, in Schieflage geratenen Kantonsfinanzen, saniert werden. Strukturelle Defizite von jährlich bis zu 250 Millionen Franken verlangen nach Sparmassnahmen. Die Gründe für das Defizit seien vielfältig. Steigende Ausgaben stehen unter anderem kaum wachsenden Steuereinnahmen gegenüber. «2016 waren diese Steuereinnahmen sogar erstmals abnehmend.» Auf der Aufgabenseite würden insbesondere die Gesundheitskosten zunehmen. Mit Sofortsparmassnahmen, Aussetzen der Schuldentilgung und Reformvorhaben soll dem Loch in der Staatskasse entgegengewirkt werden.

Eine Kostenverlagerung vom Kanton zu den Gemeinden sei nicht vorgesehen, sagte der Referent. Repla-Präsident Fricker betonte in der Fragerunde, dass dem Kanton ein heftiger Wind aus den Gemeinden entgegenwehe, wenn es unter anderem um die im Massnahmenkonzept aufgeführte Strategie Steuerbezug gehe. «Die Gemeinden wollen das in den eigenen Händen behalten.» Ebenso wehren würden sich die Fricktaler in Bezug auf eine mögliche Reform der Berufsschulen. Damit nahm Fricker Bezug auf die Berufsschule in Rheinfelden. Diese wolle man nicht verlieren.

«Das Gemeindeseminar ist eine tolle Sache. Es gibt den Gemeinderäten, neuen wie bisherigen, stets eine gute Gelegenheit für Weiterbildung und auch für den Austausch untereinander», sagte Yvonne Reichlin. Die Leiterin Gemeindeabteilung ist regelmässig am Fricktaler Gemeindeseminar anzutreffen. Am Mittwochmorgen zeigte sie den Anwesenden in ihrem Referat die Führungsinstrumente für Gemeinden im Bereich Finanzen auf.

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