Von Valentin Zumsteg

Die Steuern betreffen zwar alle Bürgerinnen und Bürger von Rheinfelden, doch das Interesse an der Gemeindeversammlung vom Mittwochabend war überschaubar. Nur 222 der 7608 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger nahmen teil. Haupttraktandum des Abends war das Budget und damit zusammenhängend die Festlegung des Steuerfusses. Der Stadtrat schlug eine Senkung von heute 100 auf neu 95 Prozent vor. Da der Kanton seine Steuern im Rahmen der neuen Aufgabenteilung um drei Prozent erhöht, entspricht dies einer realen Steuersenkung um zwei Prozent. Dass Rheinfelden sich dies leisten kann, daran liess Stadtammann Franco Mazzi in seinen Ausführungen keinen Zweifel. «Diese Reduktion ist verkraftbar. Rheinfelden hat auch weiterhin Handlungsspielraum», so Mazzi.

Die Einwohnergemeinde verfügt aktuell über ein Nettovermögen von rund 50 Millionen Franken. Dieses wird zwar in den kommenden Jahren durch die grossen Investitionen für den Ausbau der Schulanlage Engerfeld auf rund 30 Millionen schrumpfen, doch danach soll es wieder zunehmen. Eine Verschuldung ist nicht in Sicht. Claudia Rohrer plädierte im Namen der SP dafür, den Steuerfuss nur auf 97 Prozent zu reduzieren.

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