Grosse Diskussionen über Bushaltestellen und Bachöffnung

Die Gemeindeversammlung von Mettauertal wies das Geschäft über die Bachverlegung/Bachöffnung in Oberhofen an den Gemeinderat zur Überarbeitung zurück. Der Verpflichtungskredit für den Ausbau und die Versetzung der Postautohaltestellen in Etzgen wurde ganz bachab geschickt.

Bernadette Zaniolo

Zum Auftakt der Gemeindeversammlung vom Mittwochabend erlebten die 188 anwesenden Stimmbürger von Mettauertal eine Première. Die Musikgesellschaft Mettau, unter der Leitung von Eva Rehm, eröffnete den Abend. Sie umrahmte auch den Ehrungsakt für Bauminister Robert Keller. Er scheidet nach 24-jähriger Gemeinderatstätigkeit per Ende Jahr aus dem Amt (siehe auch Berichte Seite 1 und 3). Doch bevor es soweit war, mussten er und seine Ratskollegen noch viel Kritik einstecken. Hauptvorwurf war mangelnde Kommunikation; hier erhielt der Gemeinderat aus der Versammlung sogar die Note «ungenügend».

Dass das Geschäft über die Bachverlegung/Bachöffnung Widbächli in Oberhofen (die NFZ berichtete) zu Diskussionen führen würde, war vorhersehbar. Im Vorfeld hatten einige von der Bachöffnung betroffene Anstösser in einem Flugblatt die Einwohner von Mettauertal aufgefordert, sich einige Gedanken zu diesem Geschäft zu machen.

«Das Widbächli wieder zu öffnen, dagegen spricht unseres Erachtens nichts, aber nicht auf diese Weise wie das gegenwärtig geplant wird», heisst es im Schreiben. Die Direktbetroffenen seien grösstenteils übergangen und vor vollendete Tatsachen gestellt worden. Dies kam auch in den Voten an der Versammlung zum Ausdruck. Die Bachverlegung/Bachöffnung (beim Swisscom-Gebäude/Steinsägerei) ist eine Massnahme im Rahmen der generellen Entwässerungsplanung (GEP) der Gemeinde Mettauertal und soll den Hochwasserschutz verbessern. Gemeindepräsident Peter Weber zeigte Verständnis, dass sich gewisse Betroffene wehren. Er und Robert Keller zeigten jedoch den rechtlichen Spielraum auf, unter anderem dass solche GEP-Massnahmen nicht ganz freiwillig seien. Zudem sei es gesetzlich nicht erlaubt, eine grössere Röhre zu verlegen.

Dass das Projekt jetzt aktuell wurde, steht im Zusammenhang mit einem Baugesuch. Denn die Firma «Autoservice Oeschger» möchte die Werkstattfläche erweitern. Mit einer Baubewilligung wird sie wohl noch länger nicht rechnen können. Denn: «Wir können machen, was wir wollen. Wir holen Euch nicht ins Boot», so Peter Weber an die Adresse derjenigen, die schon grundsätzlich nicht bereit sind von ihrer Haltung abzuweichen.

Rückweisungsantrag deutlich gutgeheissen
Der von Roland Kaufmann, ehemaliger Gemeindeammann von Etzgen, gestellte Rückweisungsantrag des Verpflichtungskredites über 190 000 Franken für die Bachverlegung/Bachöffnung Widbächli Oberhofen wurde von 143 der 188 anwesenden Stimmbürger gutgeheissen. Das heisst, der Gemeinderat muss das Projekt überarbeiten. Aufgrund der zahlreichen Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Vorgehen und der mangelnden Kommunikation hat Gemeindepräsident Peter Weber das Projekt «zur Chefsache» erklärt.

Bus fährt durchs Dorf, ohne Ausbau der Haltestellen
Ganz vom Tisch ist derzeit der Ausbau und die Versetzung der Postautohaltestellen «Schule» und «Dorf». Mit 92 zu 47 Stimmen sagte der Souverän von Mettauertal Nein zum Verpflichtungskredit von 130 000 Franken. Obwohl das Projekt vorher an zwei Informationsveranstaltungen mit der Bevölkerung in Etzgen diskutiert wurde, wurde die Informationspolitik der Gemeinde einmal mehr kritisiert. Hier fühlen sich Direktbetroffene ebenfalls übergangen.

Unter anderem geht es um die Versetzung der Haltestelle «Dorf». Diese sollte neu in den Bereich des Tonstudios kommen. Das Argument, dass die Sicherheit der Postautobenützer mit den geplanten Massnahmen verbessert werde, mochte nicht zu überzeugen.

Bereits beschlossen ist jedoch, dass sämtliche Postautokurse ab Fahrplanwechsel im Dezember nur noch über das Dorf fahren. Im Zusammenhang mit der Sanierung der Kantonsstrasse wurde beschlossen, dass die Haltestelle Mühle aufgehoben wird.

Die weiteren Geschäfte wurden im Sinne des Gemeinderates gutgeheissen. Mit einer Ausnahme: Das Budget mit einer Steuerfusserhöhung von 107 auf 109 Prozent wurde unter einer Auflage bewilligt. Es muss nach einer günstigeren Variante in Sachen Pensionskasse für die Gemeinderäte gesucht werden.

Freudiges konnte Peter Weber in Bezug auf die Post vermelden. Der Vertrag sei noch nicht gekündigt worden und es zeichne sich eine vielversprechende Lösung mit «Café, Bistro, Post und Laden» ab.