Von Valentin Zumsteg

. So war das wohl nicht gedacht. Zwar ist es nicht aussergewöhnlich, dass eine neue Firma in der Anfangsphase Verluste schreibt, doch diese müssen durch Aktiven gedeckt sein, sonst droht die Überschuldung. Genau dies ist bei der Wohn- und Pflegezentrum Salmenpark AG passiert, an der die Einwohnergemeinde Rheinfelden mit 49 Prozent beteiligt ist. Die übrigen 51 Prozent hält die private Firma Seniocare AG.

«Höheres Defizit»

Vom Aktienkapital in der Höhe von einer Million Franken stammen also 490 000 Franken aus der Kasse der Einwohnergemeinde Rheinfelden und damit der Steuerzahler. Zudem haben die beiden Gesellschafter der neuen AG für die Aufbauphase ein Aktionärsdarlehen von gesamthaft vier Millionen Franken gewährt. Rheinfelden ist hier mit 1,96 Millionen dabei.

Im Januar 2016 ist das neue Wohn- und Pflegezentrum Salmenpark eröffnet und schrittweise in Betrieb genommen worden. 26 Wohnungen und 101 Pflegebetten werden angeboten. Bereits Mitte 2015 wurde das erste Personal eingestellt. «Der Aufbau der Zimmer- und Wohnungsbelegung verlief zufriedenstellend. Die Kosten und Erträge entwickelten sich in der Startphase jedoch nicht wunschgemäss, so dass ein höheres Defizit resultierte als ursprünglich angenommen wurde», erklärt der Rheinfelder Stadtschreiber Roger Erdin auf Anfrage der NFZ. Per Ende 2016 kumulierte sich das Defizit auf rund 2,5 Millionen Franken. «Damit waren Ende 2016 Aktienkapital und teilweise auch die Aktionärsdarlehen nicht vollumfänglich mit Aktiven gedeckt. Vor diesem Hintergrund haben die beiden Aktionäre auf ihren Darlehen einen Rangrücktritt erklärt», schildert Erdin. Die Darlehen haben damit Eigenkapitalcharakter erhalten.

Dies hat zur Folge, dass in der Bilanz der Einwohnergemeinde die Werte des Aktienkapitals und des Darlehens wertberichtigt – sprich – reduziert werden müssen. Erdin betont, dass die Stadt nicht mit einer tatsächlichen Wertminderung oder einer Abschreibung der Forderung rechnet. Die Wertberichtigung hätte eigentlich bereits 2016 erfolgen müssen. Dies ist aber nicht geschehen, da die Stadt das Ergebnis der Wohn- und Pflegezentrum Salmenpark AG erst nach Abschluss der Rechnung 2016 der Einwohnergemeinde vorgelegt bekommen hat. Die Wertberichtigung ist nun für das aktuelle Rechnungsjahr vorgemerkt. Die externe Revisionsstelle habe in ihrem Prüfungsurteil darauf hingewiesen, dass dadurch die Vermögens- und Ertragslage der Einwohnergemeinde für das Jahr 2016 zu gut dargestellt sei.

«Aus heutiger Sicht nicht gefährdet»

Bei der Stadt ist man zuversichtlich, dass die Sache gut kommt: «Weder die Kapitalbeteiligung noch das Darlehen sind aus unserer Sicht heute gefährdet», erklärt Erdin. Die Wohnungen seien zu 100 Prozent und die Pflegebetten zu 92 Prozent belegt. «Das Budget 2017 ist auf Kurs, so dass die im Zusammenhang mit dem Aufbau kumulierten Defizite kontinuierlich abgetragen werden können.»