Keine neuen Wasserleitungen in Elfingen

  28.11.2016 Elfingen, Oberes Fricktal, Gemeindeversammlung

Im Anschluss an die Ortsbürgergemeinde begann die Versammlung der Einwohnergemeinde. Es fanden sich 43 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der 212 stimmberechtigten Einwohner von Elfingen ein. Das notwendige Fünftel der 211 Stimmberechtigen von 43 wurde somit theoretisch für abschliessende Beschlüsse gefasst. Abschliessend wurde aber nur das Budget 2017 mit einem Steuerfuss von 114 Prozent beschlossen. Alle anderen Beschlüsse unterstehen aufgrund der Ergebnisse dem fakultativen Referendum. Das Protokoll vom 23. Juni 2016, der Voranschlag 2017 sowie der Verpflichtungskredit für die Sanierung der Schiessanlage Talmatte in Effinge wurden genehmigt. Der Verpflichtungskredit für die Erneuerung der Wasserleitung führte ein erstes Mal zu Gesprächsbedarf. Die einen Votanten konnten dem Vorhaben einen gewissen Weitblick des Gemeinderates abgewinnen. Eine Mehrheit vertrat die Meinung, dass die Leitung mit einem Alter von 40 Jahren jedoch noch nicht sanierungsbedürftig sei und man somit zuwarten sollte. Somit wurde die Vorlage des Gemeinderates mit 14 Ja- gegen 27 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen abgewiesen. Gleich im Anschluss wurde die von der Gemeindeversammlung im Sommer gewünschte Erweiterung des Projektes Fuchsloch und Schlotterboden ausgiebig diskutiert. Die Schlossstrasse befindet sich noch in einem guten Zustand und daher mache es auch keinen Sinn, wenn man jetzt ein Projekt für die Schlossstrasse prüfe, so das Ergebnis.

Die Erarbeitung und von der kantonalen Fachstelle gewünschte Bachöffnung erregte die Gemüter. Es wurde reichlich über die Verhältnismässigkeit und den Sinn einer solchen Massnahme im Wohngebiet und den beiden davon betroffenen Höfen gesprochen. Zum Ende der Diskussion wurde dann ein Rückweisungsantrag gestellt, welcher keine Mehrheit fand. Da im Anschluss der Gesprächsbedarf erschöpft war, schritt man sogleich zur Abstimmung. Dabei wurde der Antrag des Gemeinderates mit 18 Ja- gegen 22 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen abgewiesen. (mgt)


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