«Die Entscheide sind zufällig und manipulierbar»
14.12.2015 Brennpunkt, Politik, Gemeindeversammlung, Religion, Unteres FricktalVon Valentin Zumsteg
«In dieser Form hat die Gemeindeversammlung keine demokratische Legitimität mehr, die Entscheide sind zufällig und manipulierbar», erklärt Claudia Rohrer, Präsidentin der SP Rheinfelden. Am vergangenen Mittwoch hat die Rheinfelder Gemeindeversammlung die geplante Deponie im Gebiet «Wäberhölzli» zuerst abgelehnt. Rund 200 Stimmbürger, die nur für dieses Geschäft gekommen waren, verliessen daraufhin den Saal. Eine Stunde später, nachdem weitere Traktanden bearbeitet worden waren, stellte Christoph von Büren im Namen der FDP einen Rückkommens-Antrag auf die Vorlage «Wäberhölzli». Weil nicht mehr so viele Gegner anwesend waren, wurde dieser angenommen und daraufhin das zuvor abgelehnte Geschäft nun von der Mehrheit gutgeheissen (die NFZ berichtete). Rechtlich ist dies zulässig – aber moralisch?
SP, SVP, CVP und Grünliberale kommen zu unterschiedlichen Beurteilungen.
Ganzer Bericht am Dienstag in der NFZ.