Eine emotionsgeladene Generalversammlung

  02.10.2014 Bözen, Zeihen, Hornussen, Effingen, Oberes Fricktal, Elfingen

Kurzer Rückblick: Per Anfang Jahr haben sich die Spitex-Organisationen Rheinfelden, Möhlin, Wegenstettertal/Schupfart, Mittleres Fricktal; Oberes Fricktal und Staffeleggtal zur Spitex Fricktal AG zusammengeschlossen. Die Trägervereine dieser Organisationen haben sich an ihren jeweiligen Generalversammlung aufgelöst und entschieden, ihr Vermögen in den Spitex Förderverein fliessen zu lassen. Auch die Generalversammlung der Spitex Oberes Fricktal beschloss am 5. Mai, ihr Vermögen von insgesamt 763 000 Franken dem Förderverein zur Verfügung zu stellen. Aufgrund der «Organisation und Abwicklung der Versammlung» wurde nach der Versammlung Beschwerde beim Friedensrichteramt in Brugg eingelegt (die NFZ berichtete). Die Beschwerdeführer, vier ehemalige Gemeindeammänner aus Hornussen und Bözen sowie zwei ehemalige Spitex-Mitarbeiterinnen, haben recht erhalten, und die Generalversammlung wurde am Montagabend wiederholt.

Grosser Mitglieder-Aufmarsch

Der Gemeindesaal in Bözen war voll, als Präsident Hansueli Soltermann die Mitglieder zur ausserordentlichen Generalversammlung begrüsste. Es wurden 73 stimmberechtigte Mitglieder gezählt. Die Stimmung bei allen Versammlungs-Teilnehmern war von Anfang an angespannt und emotionsgeladen. Da Soltermann als Vorstandsmitglied des Spitex Fördervereins die Versammlung nicht neutral führen könne, schlug die Friedensrichterin im Vorfeld Rolf Alder, ehemaliger Stadtammann von Brugg, als Tagespräsidenten vor. Dieser wurde von der Generalversammlung mit grosser Zustimmung gewählt.

Schliesslich wurden drei Anträge erläutert. Der erste Antrag rührte von den Beschwerdeführern und hatte im Wesentlichen zum Inhalt, bis Ende September 2015 einen neuen Verein zu gründen, mit dem Zweck, das Vereinsvermögen für die Einwohner und Einwohnerinnen der Gemeinden Bözen, Effingen, Elfingen, Hornussen und Zeihen gemeinnützig einzusetzen. Bis zur Gründung des neuen Vereins soll das Vermögen der Gemeinde Bözen treuhänderisch in Obhut gegeben werden. Dem Spitex Förderverein soll eine Spende von 20 000 Franken überwiesen werden. «So sind wir näher bei unseren Mitgliedern», erklärte Gerda Burkhardt, die den Antrag als Beschwerdeführerin und ehemalige Mitarbeiterin der Spitex erläuterte. Und weiter: «Die Gemeinden im oberen Fricktal haben uns immer unterstützt. Wir möchten nicht, dass das Geld in das untere Fricktal verschoben wird.»

Die beiden weiteren Anträge hatten im zum Inhalt, dass das Vereinsvermögen in den Spitex Förderverein fliessen solle. Soltermann unterschied in seinem Antrag zwischen Vereinsvermögen von rund 200 000 Franken, welches in den Förderverein fliessen, und dem Vermögen vom Legat Gisi in der Höhe von 562 000 Franken, für welches eine neue Stiftung gegründet werden soll. Beim Antrag von Christian Probst ging es darum, auch das Legat Gisi in den Förderverein fliessen zu lassen.

Nach vielen emotionsgeladenen Voten und der Zustimmung der Versammlung, den Verein Spitex Oberes Fricktal aufzulösen, stimmten die Teilnehmer schliesslich mit 49 Stimmen deutlich für den Antrag der Beschwerdeführer. Somit fliesst das Vermögen nicht in den Förderverein, sondern in den neu zu gründenden Verein und wird gemeinnützig für die Einwohner der Gemeinden Bözen, Effingen, Elfingen, Hornussen und Zeihen eingesetzt.


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