Auf Schweizer Seite fehlt die Baubewilligung

Weil der geplante neue Rheinsteg zwischen den beiden Rheinfelden teurer wird als ursprünglich vorgesehen, muss der Gemeinderat von Badisch Rheinfelden nächste Woche nochmals einen Entscheid fällen. Auch auf Schweizer Seite ist man noch nicht baubereit.

Valentin Zumsteg

Kommt er oder kommt er nicht? Das ist hier die Frage. Die beiden Rheinfelden planen bereits seit Jahren einen neuen Rheinsteg für Fussgänger und Velofahrer. Eigentlich hätte der Baubeginn bereits im vergangenen Sommer respektive Herbst erfolgen sollen, doch das Projekt ist auch jetzt noch nicht baureif. Weil auf deutscher Seite die Kosten höher ausfallen als ursprünglich geplant, muss der Gemeinderat von Badisch Rheinfelden am kommenden Donnerstag nochmals über den Steg respektive die Bewilligung der Mehrkosten entscheiden.

«Es geht um 217 000 Euro»
Verantwortlich für die Verteuerung ist eine bestehende Druckwasserleitung der Firma Evonik am deutschen Rheinufer, die nicht verlegt werden kann, wie dies ursprünglich geplant war. Deswegen muss das Projekt angepasst werden (die NFZ berichtete). «Der Gemeinderat berät am Donnerstag über eine ausserplanmässige Ausgabe in Höhe von 217 000 Euro. Um diesen Betrag geht es bei der diskutierten Überschreitung», erklärt Chantal Hommes-Olaf, Sprecherin der Stadtverwaltung von Badisch Rheinfelden.

Die höheren Kosten sorgen für kritische Voten im Badischen. Der Steg sei ein Luxusprojekt, wird beispielsweise bemängelt. Trotzdem sind die Verantwortlichen zuversichtlich: «Die Stadtverwaltung rechnet mit einer Mehrheit im Gemeinderat für das Projekt, weil es beispielhaft für die gute grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist», so Hommes-Olaf. Ein Nein wäre ein herber Rückschlag. Es könnte den Bau der neuen Verbindung ernsthaft gefährden.

Offene Punkte
Aber auch auf Schweizer Seite ist das Projekt noch nicht in trockenen Tüchern. «Es waren in den vergangenen Monaten einige Detailfragen mit den kantonalen Behörden zu klären», schildert Stadtschreiber Roger Erdin und ergänzt: «Wir gehen davon aus, dass die noch offenen Punkte mit dem Kanton in den nächsten Wochen bereinigt werden und der Stadtrat anschliessend über die Baubewilligung für den neuen Rheinsteg wird beschliessen können.»

Die deutsche Seite beziffert die Gesamtkosten für den Steg aktuell mit «etwas über acht Millionen Euro», wie Chantal Hommes-Olaf gegenüber der NFZ festhält. Das ist deutlich mehr als noch vor einem Jahr, als es um das Baugesuch ging. Damals war die Rede von zirka 5,5 Millionen Euro. Trotzdem werden die Schweizer Stimmbürger voraussichtlich nicht nochmals über das Projekt entscheiden müssen: «Wir rechnen für die Schweizer Seite im Moment mit unveränderten Kosten von rund 3,7 Millionen Franken. Nach Abzug der Beiträge von Bund und Kanton verbleiben zirka 1,5 Millionen Franken zu Lasten des schweizerischen Rheinfeldens. Dies entspricht dem Beschluss der Einwohnergemeinde-Versammlung vom 30. März 2016. Insofern ist kein neuer Beschluss nötig», sagt Roger Erdin.

Ziel der Verwaltungen von beiden Rheinfelden ist es, dass der Baustart für den Rheinsteg im Herbst/Winter 2018 erfolgen kann.