Der Fiebermesser steht bei 39 Grad

  17.02.2017 Aargau, Herznach, Politik, Wegenstetten, Nordwestschweiz, Brennpunkt, Gewerbe, Bözen, Hornussen, Oberes Fricktal, Gemeinden, Landwirtschaft, Unteres Fricktal

Von Bernadette Zaniolo

Über 1400 Personen oder Gruppierungen haben sich am Mitwirkungsverfahren zur Aufnahme der Deponien im kantonalen Richtplan geäussert (die NFZ berichtete). Auf Mitte März hat der Kanton die Betroffenen, also die Gemeinderäte von Herznach, Ueken, Bözen, Hornussen und Wegenstetten gemeinsam mit der Repla zu einer Sitzung eingeladen. Dort werden die Resultate der Anhörung (Mitwirkungsverfahren) diskutiert und das weitere Vorgehen besprochen. Im Interview mit der NFZ erklärt Christian Fricker, Präsident der Regionalplanung (Repla) Fricktal Regio, weshalb die Deponie «Buech» in Herznach zur «Favoritenrolle» kam.

NFZ: Herr Fricker, von den 1400 Eingaben im Rahmen des Mitwirkungsverfahren zur Aufnahme von vier Deponien im Fricktal in den kantonalen Richtplan, bezogen sich 900 auf die Deponie «Buech» in Herznach. Weshalb steht dieser Standort bei der Priorisierung an erster Stelle?

Christian Fricker: Das Verfahren mit Gemeinde und Grundeigentümern war hier am weitesten gediehen. Zudem hat der Gemeinderat Herznach den Eintrag im Richtplan als sogenannte «Festsetzung» beantragt. Die Festsetzung ist im Richtplan verbindlicher als etwa «Zwischenergebnis» wie für Hornussen und Bözen. Noch weniger weit gediehen ist die Prüfung eines Standortes mit Status «Vororientierung», wie dies für das Projekt in Wegenstetten der Fall ist.

Wie erfolgte die Standortevaluation?

Die Standortevaluation erfolgte durch eine achtköpfige Arbeitsgruppe und wurde in einem umfangreichen technischen Bericht genau dokumentiert. Am Anfang standen 97 Standorte. 23 von diesen wurden aufgrund von genau definierten Kriterien genauer überprüft. Daraus resultierten die vier vorgeschlagenen Standorte. Zu den Kriterien gehören unter anderem auch die Grösse beziehungsweise eine Mindestgrösse. Denn die Deponien werden sehr streng kontrolliert. Somit muss neben der Wirtschaftlichkeit auch der Kontrollaufwand stimmen.

Waren aus den vier betroffenen Gemeinden Herznach, Hornussen, Bözen und Wegenstetten auch Vertreter in der Arbeitsgruppe?

Sie erhielten den vorgängig erwähnten, umfangreichen technischen Bericht. Und sie waren auch die Antragsteller beim Kanton. Dem Fricktal Regio Planungsverband oblag die Koordination. Wir werden nie gegen den einhelligen Willen einer Gemeinde handeln.

 

Über wie viele Jahre soll sich der Betrieb der Deponie Buech in Herznach erstrecken?

Zirka 15 bis 18 Jahre bis sie gefüllt ist.

 

Beim Gelände in Herznach handelt es sich ja um eine Senke. Welche optische Veränderung ergibt sich durch die Auffüllung?

Durchschnittlich elf Meter Schütthöhe. Der Umfang der Deponie ist Vorbedingung für deren umweltgerechten, gut überwachten und kostengünstigen Betrieb. Es wird mit einer jährlichen Befüllung von 120 000 Kubikmetern sauberem Aushubmaterial gerechnet und zirka 40 Lastwagenfahrten pro Werktag.

 

Viele der bei der Anhörung Mitwirkenden machen darauf aufmerksam, dass die vorgesehenen Deponien nicht mit dem Natur- und Umweltschutz beziehungsweise dem Jurapark vereinbar seien. Gibt es schon einen Umweltverträglichkeitsbericht, kurz UVB?

Dieser muss noch erarbeitet werden, wenn es darum geht, ein Baugesuch zu verfassen. Das jetzt laufende Richtplanverfahren, bei dem die Betroffenen sowie die Allgemeinheit mitwirken konnten, ist eine gesetzlich erforderliche Vorphase. Erst nach einer allfälligen Genehmigung der Änderung der Bau- und Nutzungsordnung in den Standortgemeinden kann das Baubewilligungsverfahren erfolgen. Und die Baubewilligung kann nur durch den Gemeinderat erteilt werden. Somit hat in jeder potentiellen Standortgemeinde das Stimmvolk das letzte Wort. Und ich glaube auch nicht, dass die Herznacher Behörde ohne Rücksicht auf die Nachbargemeinde Ueken entscheidet.

 

Dann könnte man den grossen Widerstand bereits in dieser Phase als sogenannten Sturm im Wasserglas bezeichnen?

Vielleicht; aber das Mitwirkungsverfahren ist in jedem Fall ein guter Fiebermesser. Und mit einem solchen Widerstand hat wohl keine der Antragstellergemeinden und haben auch wir von der Repla nicht gerechnet. Ich wünsche mir beim weiteren Vorgehen einen gegenseitigen Respekt und keine Gehässigkeiten.


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