Schwierige Wahl in den Bezirksschulrat

  22.09.2016 Aargau, Politik, Brennpunkt, Schule, Unteres Fricktal

Von Valentin Zumsteg

Die Bürgerinnen und Bürger im Bezirk Rheinfelden haben die Wahl: Am 25. September können sie sieben Mitglieder des Schulrates für die Amtsperiode 2017/2020 wählen. Acht Kandidatinnen und Kandidaten stellen sich zur Verfügung, deswegen gibt es keine stille Wahl. So weit so gut.

 

«Parteizugehörigkeit interessiert»

Beim Blick in die Wahlunterlagen fällt auf: Bei sieben Namen steht neben Jahrgang und Wohnort in Klammern «CVP, FDP, glp, Grüne, SP, SVP». Das sorgt bei einigen Wählern für Verwirrung: «Beim Ausfüllen des Wahlzettels habe ich Schwierigkeiten», hält beispielsweise Martin Rickenbacher fest. Er stört sich daran, dass der Wähler durch die Aufzählung aller Parteien gar nicht erfährt, welcher Kandidat tatsächlich in welcher Partei ist. Einzig bei Mauriz Müller liest man, dass er «parteilos» ist. «Bei den anderen würde mich deren Parteizugehörigkeit interessieren», hält Rickenbacher fest.

Die sechs grossen Bezirksparteien haben sich bei der Kandidatensuche abgesprochen. «Wir haben beschlossen, dass wir nur Kandidaten unterstützen, die einer Partei angehören», erklärt SVP-Präsident Daniel Vulliamy gegenüber der NFZ. Die sieben Partei-Kandidaten wurden in der Folge von allen Parteien portiert, deswegen stehen auch alle Parteinamen bei den sieben Kandidatinnen und Kandidaten. Das Dumme ist nur, dass der Wähler dadurch nicht erfährt, ob jemand Mitglied bei der CVP oder der SVP oder den Grünen oder der FDP oder der glp oder der SP ist – was ja durchaus einen Unterschied machen kann.

«Jeder der sieben Kandidatinnen und Kandidaten gehört einer Partei an und ist aus Sicht der Parteien wählbar», erklärt dazu Daniel Vulliamy. Es habe keine andere Möglichkeit gegeben, um darzustellen, dass alle sechs Parteien hinter diesen Namen stehen.

 

Alles rechtens

Dies bestätigt Marianne Steiger vom kantonalen Wahlbüro, das für die Wahlen auf Bezirksebene zuständig ist. «Das Gesetz schreibt vor, dass publiziert wird, wer einen Wahlvorschlag unterstützt.» Wenn sich also mehrere Parteien im Bezirk absprechen, dann steht bei den jeweiligen Kandidaten nicht nur die Partei, der sie angehören, sondern es stehen alle, welche die Kandidatur portieren.

Mit anderen Worten: Es ist alles rechtens. Für die Wähler bedeutet es aber Mehrarbeit, denn sie müssen selber herausfinden, wer zu welcher Partei gehört. Oder man liest die NFZ, dort steht es drin.

Die Kandidatinnen und Kandidaten und ihre Parteizugehörigkeit: Barbara Kemp (SVP), Gabriela Leubin (CVP), Mauriz Müller (parteilos), Dominik Pfoster (glp), Maria-Pia Scholl (FDP), Bruno Weber (SP), Jean-Claude Chautems (Grüne), Flavia Müller (CVP). Im ersten Wahlgang können alle wahlfähigen Stimmberechtigten gültige Stimmen erhalten.


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