Neuer Steg: Knappe Mehrheit sagt Nein - Quorum nicht erreicht
31.01.2016 Brennpunkt, Rheinfelden, Unteres FricktalVon Valentin Zumsteg
In einem Bürgerentscheid haben am Sonntag 17,45 % der Stimmberechtigen von Badisch Rheinfelden den Bau eines neuen Stegs über den Rhein abgelehnt. 16,3 Prozent der Stimmberechtigen votierten für ein Ja. Da das erforderliche Quorum von 20 Prozent nicht erreicht wurde, ist dieser Bürgerentscheid nicht zustande gekommen. Die Stimmbeteiligung lag bei rund 33,8 Prozent. Mit anderen Worten: Der Gemeinderat kann über das Geschäft entscheiden. Er wird das voraussichtlich bereits am kommenden Donnerstag tun. Weil sich der Gemeinderat schon einmal für den Stegbau ausgesprochen hatte, ist davon auszugehen, dass es erneut ein Ja geben wird. Gegen den damaligen Entscheid waren Unterschriften gesammelt und ein Bürgerentscheid erwirkt worden.
Sagt der Gemeinderat von Badisch Rheinfelden tatsächlich Ja zum Steg, dann wird auf Schweizer Seite die ausserordentliche Gemeindeversammlung vom 30. März ebenfalls über das Geschäft entscheiden. Gebaut werden kann der neue Übergang nur, wenn es auf beiden Seiten des Rheins ein Ja gibt.