Über Gemeindefusion wird nochmals abgestimmt

  08.10.2015 Aargau, Stein, Obermumpf, Brennpunkt, Oberes Fricktal, Schupfart, Unteres Fricktal, Wallbach/Mumpf

Von Ronny Wittenwiler

Dreimal Ja. Einmal Nein. So lautete das Fazit am Freitagabend, 18. September 2015. Schupfart sagte Ja. Obermumpf sagte Ja. Mumpf sagte Ja, und das sehr deutlich. Nicht minder deutlich allerdings kam dann spätabends das Nein aus Stein. Mit 220 zu 81 Stimmen lehnte dort der Souverän die Gemeindefusion mit Schupfart, Obermumpf und Mumpf ab. Im Gegensatz zu den drei «heiratswilligen» Gemeinden aber wurde einzig in Stein das Beschlussquorum nicht erreicht. Das bedeutet: Die Absage von Stein an die drei anderen Gemeinden war noch nicht definitiv. Tatsächlich hatte just eine Woche nach den Gemeindeversammlungen eine kurzerhand gegründete Interessengemeinschaft angekündigt, in Stein Unterschriften für ein gültiges Referendum sammeln zu wollen (die so genannte IG «vorwärts go!»; die NFZ berichtete).

Ziel: 220 Unterschriften
Jetzt, fast zwei Wochen später, scheint das Referendum so sicher wie das Amen in der Kirche. «Wir sind kurz davor», sagt Serge Güntert von der betreffenden IG auf die Frage, ob die notwendigen Unterschriften bereits zustande gekommen seien. Um eine Urnenabstimmung per Referendum erwirken zu können, braucht es insgesamt zehn Prozent aller in Stein stimmberechtigten Personen – das sind knapp 160 Unterschriften. «Wir hatten gute Diskussionen», sagt Güntert, Bezug nehmend auf den letzten Samstag, als die IG mit einer Standaktion gezielt Unterschriften gesammelt hat. Natürlich sei man dabei auf beide Seiten gestossen, Befürworter und Gegner der Gemeindefusion gleichermassen. Nächste Woche, am Montag oder Dienstag, so Güntert, wolle die IG die gesammelten Unterschriften auf der Gemeinde einreichen, und es sollen dabei schon etwas mehr sein, als nur gerade die notwendigen. «Unser Ziel sind rund 220 Unterschriften bis nächste Woche.» Grundsätzlich hätte die IG bis 23. Oktober Zeit, dann läuft die Referendumsfrist ab. Die verbleibende Zeit will man auf Seiten der IG aber bereits für einen nächsten Schritt nutzen. Nachdem genügend Unterschriften für das Referendum gesammelt sind, wolle die Gruppe sich den in der Bevölkerung vorhandenen Bedenken vor einer Gemeindefusion annehmen, besonders bezüglich Finanzen. Und man wolle die Chancen und Vorteile aufzeigen, die eine solche Fusion mit sich brächte. In welcher Form konkret die IG die Befürworter in Stein mobilisieren wolle, das sei «noch nicht ganz spruchreif». Sicher ist auf jeden Fall: «Wir wollen diese Urnenabstimmung am 22. November.» Sagt Güntert von der IG.


Eine besondere Konstellation

FRICKTAL. Es ist ein besonderes Szenario (sofern das Referendum zustande kommt): Am 22. November werden dann alle vier Gemeinden in einer obligatorischen Urnenabstimmung nochmals über die Fusionsfrage befinden müssen, in Stein muss diese Frage gleich zwei Hürden nehmen, um «durchzukommen» (Hürde 1: Fakultatives Referendum. Hürde 2: Obligatorisches Referendum). Dass auch Schupfart, Obermumpf und Mumpf bereits am 22. November abstimmen müssen, liegt daran, dass ebendiese fakultative Referendumsabstimmung in Stein auf den gleichen Zeitpunkt angesetzt ist, wie die obligatorische Urnenabstimmung für alle Gemeinden. (rw)

 


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